Ramelow scheitert bei Ministerpräsidentenwahl in Thüringen auch im zweiten Wahlgang
Bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) auch im zweiten Wahlgang die nötige Mehrheit verfehlt.
Das Wichtigste in Kürze
- Im dritten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Bei der Abstimmung im Landtag bekam Ramelow am Mittwoch 44 Jastimmen und damit zwei weniger als erforderlich. Allerdings erhielt der 63-Jährige auch zwei Stimmen von ausserhalb der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen. Der ebenfalls angetretene AfD-Kandidat Christoph Kindervater erhielt 22 Jastimmen, das entspricht der Fraktionsstärke der AfD. 24 Abgeordnete enthielten sich.
Der geplanten Minderheitsregierung von Linken, SPD und Grünen fehlen im Parlament insgesamt vier Stimmen für eine eigene Mehrheit. Im dritten Wahlgang reicht nun die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Wahl zum Ministerpräsidenten. Für den Fall, dass neben Ramelow erneut der AfD-Bewerber antritt, will die FDP ihren Landes- und Fraktionschef Thomas Kemmerich ins Rennen schicken. Dann gewinnt der Kandidat mit den meisten Stimmen.
Nach dem zweiten Wahlgang wurde die Landtagssitzung erneut für eine halbe Stunde unterbrochen. Die Fraktionen zogen sich zu Beratungen zurück.
Insgesamt haben die Oppositionsparteien CDU, FDP und AfD zusammen 48 Sitze und damit sechs mehr als Rot-Rot-Grün. CDU und Liberale schlossen im Vorfeld eine Unterstützung für Ramelow ebenso aus wie für den AfD-Kandidaten. Allerdings enthielten sich offenbar einige wenige Abgeordnete aus den beiden Oppositionsfraktionen in den ersten zwei Abstimmungsrunden entgegen offiziellen Verlautbarungen nicht. Die Wahl ist geheim.
Der AfD-Kandidat Kindervater wurde erst am Montag nominiert. Der parteilose Kommunalpolitiker, der kein Mitglied des Landtags ist, hatte sich zuvor sowohl der AfD als auch CDU und FDP als Bewerber angeboten, um eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung zu verhindern, wie er betonte.
