Rennen um Johnson-Nachfolge gestartet - Tory-Grabenkämpfe drohen
Im Rennen um die Nachfolge des scheidenden britischen Premierministers Boris Johnson hat am Dienstag das offizielle Auswahlverfahren begonnen. Kandidaten für das Amt des Tory-Parteichefs und damit auch des Premiers waren am Dienstag aufgerufen, ihre Bewerbungen bis zum Abend einzureichen.
Das zuständige Parteigremium der britischen Konservativen hatte die Hürde für eine Teilnahme am Montagabend nach oben geschraubt: Statt wie bisher 8 sind nun 20 Unterstützer aus der Tory-Fraktion nötig.
Von den bislang elf Frauen und Männern, die ihre Kandidatur angekündigt haben, erreichten Berichten zufolge bis Dienstagfrüh drei die notwendige Schwelle: Ex-Finanzminister Rishi Sunak, Handelsstaatssekretärin Penny Mordaunt und der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Tom Tugendhat. Erwartet wurde, dass auch Aussenministerin Liz Truss und Finanzminister Nadhim Zahawi die Hürde nehmen werden.
Für Truss sprachen sich am Vormittag mit Kulturministerin Nadine Dorries und Brexit-Staatssekretär Jacob Rees-Mogg zwei Tories aus, die dem Premier zuletzt besonders loyal waren. Ihre Parteinahme für Truss gilt daher als Hinweis darauf, dass auch Johnson die Aussenministerin unterstützt.
Truss präsentierte sich in einem Gastbeitrag im «Telegraph» in dieser Woche als Kandidatin des rechten Flügels und mit dem Versprechen, Steuern zu senken. Sie positionierte sich damit als Alternative zu Ex-Finanzminister Rishi Sunak, der erst Steuern senken will, wenn die Wirtschaft wieder angekurbelt ist. Der Ex-Finanzminister wehrte sich in einer Rede an Unterstützer am Dienstag gegen Vorwürfe, er sei Johnson in den Rücken gefallen. Er lobte den scheidenden Premier ausdrücklich. «Ich werde mich nicht an der Negativität beteiligen, die Sie in den Medien gesehen und gelesen haben», ssgte Sunak.
Truss und Sunak gelten in politischen Kreisen bereits als Favoriten. Wie eine Umfrage der Webseite Conservative Home unter Parteimitgliedern ergab, sind an der Basis jedoch Penny Mordaunt und die bisher kaum in Erscheinung getretene Abgeordnete Kemi Badenoch beliebter - und am Ende entscheiden die Mitglieder über die Johnson-Nachfolge.
Weitere Kandidaten sind Ex-Gesundheitsminister Jeremy Hunt, Chefjustiziarin Suella Braverman, Ex-Gesundheitsminister Sajid Javid sowie der Abgeordnete Kemi Rehman Chisthi. Mit Spannung wurde erwartet, ob auch Innenministerin Priti Patel ihren Hut in den Ring werfen wird. Verkehrsminister Grant Shapps zog seine Bewerbung hingegen bereits zurück und stellte sich hinter Sunak.
Am Mittwoch soll die erste Abstimmungsrunde in der Fraktion stattfinden. Wer dann die Hürde von 30 Unterstützern verfehlt, fliegt raus. Am Donnerstag ist eine weitere Runde geplant. Sollten dann noch mehr als zwei Kandidaten im Rennen sein, soll das Prozedere am kommenden Montag fortgesetzt werden. Die beiden letzten Kandidaten sollen sich über den Sommer einem Auswahlprozess der Parteimitglieder stellen. Eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger für Johnson soll dann am 5. September gekürt werden.
Um einen rascheren Abschied Johnsons aus dem Regierungssitz 10 Downing Street zu erzwingen, will die oppositionelle Labour-Partei Berichten zufolge doch noch ein Misstrauensvotum beantragen. Zur Abstimmung könnte es demnach bereits am Mittwoch kommen. Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass der Vorstoss Erfolg haben wird. Dafür wäre es nötig, dass eine erhebliche Zahl der konservativen Abgeordneten gegen die eigene Regierung stimmt. Anschliessend müsste sich die Partei auf einen Übergangspremier einigen. Ansonsten könnte es schon bald zu einer Neuwahl kommen. Obwohl es zahlreiche Tory-Abgeordnete gibt, die Johnson so schnell wie möglich als Premier loswerden wollen, dürfte ihnen derzeit nicht an einer Neuwahl gelegen sein.
