Russland betreibt Propaganda in Schweizer Kommentar-Spalten

Russland versucht in der Schweiz nach den Worten von Verteidigungsministerin Viola Amherd offenbar die Meinung der Öffentlichkeit zu beeinflussen. Der Nachrichtendienst beobachte diese Entwicklung aufmerksam, sagte Amherd in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag».

Man sehe auf Twitter, Facebook und in den Kommentarspalten von Online-Zeitungen derzeit sehr viele prorussische Kommentare, sagte Amherd. «Nicht alle stammen aus der Feder von normalen Bürgerinnen und Bürgern, sondern sie wurden wahrscheinlich gesteuert.»

Die «Beeinflussungsaktionen» hätten in den letzten Wochen zugenommen, erklärte die Verteidigungsministerin. «Das ist eine Gefahr für die Meinungsbildung.»

Die Behörden wollen gegen die möglichen Manipulationen vorgehen, indem sie «korrekt informieren» und Falschinformationen richtigstellen. «Und wenn tatsächlich Bots am Werk sind, die automatisch Kommentare ins Netz stellen, muss man diese Kommentare löschen», sagte die 59-Jährige.

Angriffe im virtuellen Raum sind laut der CVP-Bundesrätin im Moment die offensichtlichste Gefahr, die für die Schweiz von Russland ausgeht. «In der derzeitigen Krisensituation geht es vorerst darum, dass sich die Schweiz gegen Cyberattacken schützt.» Zudem überwache die Luftwaffe den Luftraum und garantiere die Einhaltung der Neutralität.

Russland wurde in der jüngsten Vergangenheit von westlichen Staaten mehrfach Manipulation vorgeworfen. So war beispielsweise Moskau aus Sicht der Amerikaner verantwortlich für Cyberangriffe in den USA und für die Einmischung in US-Wahlen.