Schweizer Markt: Ritter zurückhaltend bezüglich Abkommen mit den USA
Markus Ritter vom Schweizer Bauernverband glaubt, ein Freihandelsabkommen liege in weiter Ferne. Dazu sei der USA der Schweizer Markt zu wenig lukrativ.
Das Wichtigste in Kürze
- Ritter glaubt nicht an den schnellen Abschluss eines Freihandelsabkommens mit den USA.
- Dazu sei die USA zu beschäftigt mit anderen aussenpolitischen Dossiers.
- Dem Präsidenten des Bauernverbands ist eine gute Beziehung zu den USA wichtig.
Der angebliche Durchbruch von Ueli Maurer in Washington soll zum schnellen Abschluss eines Freihandelsabkommens der Schweiz mit den USA führen. Das bezweifelt der Bauernverbandspräsident Markus Ritter — man werde Anliegen aber frühzeitig einbringen.
Die Schweizer Bauern waren 2006 massgeblich dafür verantwortlich, dass ein fast fertiger Vertrag letztlich Schiffbruch erlitt. Die Angst vor einer Schwemme von landwirtschaftlichen Billigprodukten aus den USA war ihnen damals zu gross.
Auch heute reagiert Ritter zurückhaltend auf die neuste Morgenröte. Dass Maurer bei Trump grundsätzlich auf offene Ohren gestossen sei, bedeute nicht, dass es nun schnell gehe. Dies betont Ritter am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
Konkrete Verhandlungen abhängig von anderen Auslands-Dossiers der USA
Die Einladung und der Besuch von Maurer bei Trump seien aber positiv zu werten. Ein gutes Verhältnis zu den USA sei ein Vorteil für die Schweiz. Insbesondere in einer Zeit mit vielen politischen und wirtschaftlichen Unwägbarkeiten.
Ob und wann konkrete Verhandlungen aufgenommen werden, hängt laut Ritter vom Fortschritt in anderen aussenpolitischen Dossiers der USA ab: Stichwort Handelsstreit mit China.
Bis die USA zumindest einen Teil ihrer grossen Baustellen abgearbeitet haben, dürfte die Schweiz «eher in der Warteschlaufe bleiben». Auch die nächsten Präsidentschaftswahlen dürften einen Einfluss auf die politische Agenda haben.
Ist der USA der Schweizer Markt zu klein?
Ritter erinnert weiter daran, dass die Wirtschaftskommission des Nationalrats beschlossen hat, die Landwirtschaft aus einem Freihandelsabkommen mit den USA auszuklammern.
Trotzdem müssten die Anliegen der Bauern aktiv in die Verhandlungen eingebracht werden. Nicht verzichten wollen die Schweizer Landwirte weiterhin auf den Grenzschutz auf Basis der WTO-Uruguay-Runde. Auch die Garantie für hohe Lebensmittelsicherheit und -qualität soll weiterhin gewährleistet sein.
Bedingung für die Amerikaner ist, dass ein Freihandelsabkommen für beide Seiten eine Win-win-Situation ergibt. Beide Seiten müssten gemäss Trump also etwas von einem Freihandelsabkommen haben . Die Schweiz müsse sich schneller bewegen als die EU.
Ritter glaubt gemäss «Tagesanzeiger» nicht, dass der Schweizer Markt für die amerikanische Landwirtschaft lukrativ ist. «8,5 Millionen Einwohner, das sind deutlich weniger, als im Grossraum New York leben.»
Schweizer Landwirtschaft auf Markt im Inland ausgerichtet
Beim Export von der Schweiz in die USA ist laut Ritter nur der Käse ein Faktor. In allen anderen Bereichen sei die schweizerische Landwirtschaft weitgehend auf den Heimmarkt ausgerichtet. Die Schweiz importiert rund 40 Prozent der Lebensmittel.
Ziel sei, dass die Landwirtschaft einem Freihandelsabkommen zustimmen könne, wie dies beim Abkommen mit China der Fall gewesen sei. Der Dialog zwischen Landwirtschaft und Bundesstellen sowie Bundesrat habe sich seit dem Fiasko von 2006 intensiviert und verbessert.
