Sonderparteitag der SPD: Zuversicht und Bierdeckel
Die SPD setzt auf Angriff: Beim Parteitag wurde Olaf Scholz als Kanzlerkandidat bestätigt. Mit neuen Strategien will die Partei der Union Paroli bieten.
Die SPD hat am vergangenen Wochenende ihren Sonderparteitag in Berlin abgehalten. Im Mittelpunkt stand die offizielle Bestätigung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die im Februar anstehende Bundestagswahl.
Die Delegierten zeigten sich entschlossen, trotz schlechter Umfragewerte eine Aufholjagd zu starten, ähnlich wie 2021. Scholz erhielt dabei breite Unterstützung, obwohl seine Kandidatur zuvor umstritten war, wie «Deutschlandfunk» berichtet.
Strategien und Angriffe auf Merz
Als Hauptgegner haben die Sozialdemokraten haben Friedrich Merz, den Kanzlerkandidaten der Union, ins Visier genommen. Parteichef Lars Klingbeil bezeichnete Merz als «Spitzenkandidat im Winterschlaf» und kritisierte die CDU/CSU-Pläne für Steuersenkungen scharf.
Neben scharfer Kritik an der Union betonte Olaf Scholz in seiner Rede die Bedeutung von Stabilität und Besonnenheit in Krisenzeiten. Er warnte laut MDR vor einer möglichen Regierungsübernahme durch die Union, die laut ihm soziale Einschnitte nach sich ziehen würde.
Diese seien nicht nur ungerecht, sondern auch wirtschaftlich unsinnig, so Co-Parteichefin Saskia Esken laut «Tagesschau». Mit Bierdeckeln als Wahlkampf-Gimmick will die SPD zudem symbolisch einfache Botschaften vermitteln und ihre Kernwählerschaft mobilisieren.
Bierdeckel als Wahlkampfwaffe
Wie die «B.Z.» berichtet, hat die Partei 200'000 Bierdeckel drucken lassen.
Darauf wird vorgerechnet, wie eine Familie mit 75'000 Euro (rund 70'875 Franken) Jahreseinkommen entlastet werden soll.
Diese Aktion ist eine direkte Anspielung auf Friedrich Merz. Der CDU-Kanzlerkandidat hatte 2003 eine vereinfachte Steuererklärung auf einem Bierdeckel präsentiert.
SPD schwächelt in Umfragen
Der Parteitag sollte offenbar auch ein Signal der Geschlossenheit senden. Die Delegierten stimmten fast einstimmig für Scholz, wie der BR meldet.
Die SPD liegt derzeit in Umfragen zwischen 14 und 16 Prozent. Die Union mit 31 bis 33 Prozent deutlich vorne, wie «Merkur» berichtet.
Olaf Scholz selbst wird laut «DW» von nur 20 Prozent der Bürger positiv bewertet, was ihn zum unbeliebtesten Kanzlerkandidaten macht. Dennoch gibt sich die Partei kämpferisch und hofft auf eine Wende in den verbleibenden Wochen bis zur Wahl.