Spekulationen um Ministerposten in Italien: Geht Salvini leer aus?
Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Italien wird spekuliert, wer in der künftigen Regierung welchen Ministerposten ergattern könnte. Einer der prominentesten Verbündeten der Chefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia und Anführerin der Rechtskoalition, Giorgia Meloni, könnte bei der Verteilung der Schlüsselposten leer ausgehen: Lega-Chef Matteo Salvini. Zumindest dürfte der Chef der rechtspopulistischen Partei nicht seinen früheren Posten als Innenminister wiederbekommen, wie die Tageszeitungen «La Repubblica» und «Corriere della Sera» am Dienstag übereinstimmend berichteten.
Das Wichtigste in Kürze
- Aus Melonis Sicht kommt demnach das Innenministerium für Salvini nicht in Frage, weil er sich im Fall des Seenotrettungsschiffs «Open Arms» wegen Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauchs vor Gericht verantworten muss.
Staatspräsident Sergio Mattarella könnte Einwände haben, berichtete «La Repubblica». Die zivilen Seenotretter bekamen im August 2019 keinen Hafen zum Anlegen zugewiesen und waren mit bis zu 150 Menschen an Bord vor der italienischen Insel Lampedusa blockiert. Aus Salvinis Sicht war Italien damals nicht zuständig. Anstelle von Salvini sind nun dessen früherer Bürochef Matteo Piantedosi oder der frühere Präfekt von Rom, Giuseppe Pecoraro, im Gespräch.
Das Bündnis um die rechtsradikalen Fratelli d'Italia hatte bei der Wahl am Sonntag gewonnen. Es hat auch die nötige Mehrheit im Parlament, um zu regieren. Die Fratelli sind stärkste Kraft geworden, die Lega und die konservative Forza Italia in der Wählergunst abgerutscht. Fratelli-Chefin Meloni wird deshalb als künftige Regierungschefin gehandelt.