Spitzen von Union und SPD zu Koalitionsrunde zusammengekommen
Die Partei- und Fraktionschefs von Union und SPD sind am Donnerstagnachmittag unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer Koalitionsrunde in Berlin zusammengekommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Beratungen über Haushalt und Klimaschutz erwartet.
Ein Thema dürften der Haushalt für 2020 sowie die mittelfristige Finanzplanung des Bundes sein, deren Eckpunkte am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden sollen. Im Vorfeld gab es hierzu gegenseitige Vorwürfe der Koalitionspartner wegen unterschiedlicher Schwerpunktsetzungen.
An der Spitzenrunde nimmt auch Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) teil. Beraten werden dürfte auch über das von der Koalition noch für dieses Jahr geplante Klimaschutzgesetz. Auch hier gehen die Vorstellungen der Koalitionspartner teils weit auseinander. Zudem wurde erwartet, dass die aktuellen Debatten über die Zukunft der EU angesprochen werden und wohl auch die unklare Lage in Verbindung mit dem Brexit. Eine Annäherung bereits im Vorfeld des Treffens gab es beim Thema Grundsteuer.
