Theresa May will Parlament getrennt über Nordirland abstimmen lassen
Die britische Premierministerin Theresa May erwägt, das Parlament getrennt über den umstrittenen Nordirland-Passus abstimmen zu lassen.
Das Wichtigste in Kürze
- Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland sind ein Knackpunkt im Brexit-Deal.
- Darüber könnte das Parlament laut Theresa May getrennt abstimmen.
Die britische Premierministerin Theresa May erwägt, die Abgeordneten getrennt über den besonders umstrittenen Passus des EU-Austrittsvertrags zur künftigen Grenze zwischen Irland und Nordirland abstimmen zu lassen. Es werde so getan, als trete der sogenannte Backstop automatisch in Kraft, sagte May am Donnerstag dem Rundfunksender BBC. Dies sei aber nicht der Fall, «es gibt eine Wahl», sagte die Regierungschefin, die vor der entscheidenden Abstimmung am Dienstag um ein Ja für ihren Brexit-Kompromiss im Parlament wirbt.
Sie denke über Möglichkeiten nach, später getrennt über den «Backstop» abzustimmen, sagte May. Auch die nordirische Democratic Unionist Party (DUP), auf deren Unterstützung Mays Minderheitsregierung im Parlament angewiesen ist, lehnt die Backstop genannte Auffanglösung vehement ab, die eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland vermeiden soll, falls nach einer 21-monatigen Übergangsfrist immer noch keine Lösung gefunden ist – in dem Fall würde Nordirland auf einigen Gebieten enger mit der EU verbunden bleiben als das restliche Grossbritannien.
DUP will gegen jetzigen Brexit-Deal stimmen
Die zehn Abgeordneten der protestantischen und ultrakonservativen DUP haben bereits angekündigt, gegen das Brexit-Abkommen in seiner jetzigen Form zu stimmen - einen Sturz Mays wollen sie aber nicht unterstützen. Ziel sei es nur, einen besseren Deal zu erreichen, sagte DUP-Vize Nigel Dodds dem Sender ITV.
Bei den in dieser Woche begonnenen Abschlussberatungen im Parlament hat May bereits einige Rückschläge erlitten. Am Donnerstag sollten die wirtschaftlichen Auswirkungen des EU-Austritts debattiert werden.
