UN-Generaldebatte endet ohne Redebeiträge der Vertreter Afghanistans und Myanmars

Der afghanische Diplomat Ghulam Isacsai, ein Mitglied der gestürzten Regierung von Präsident Aschraf Ghani, zog nur Stunden vor einem geplanten Auftritt am Montag seinen Namen von der Rednerliste zurück. Auch der Leiter der myanmarischen UN-Mission - ein Unterstützer der Demokratiebewegung um Aung San Suu Kyi - sollte nach Angaben aus Diplomatenkreisen nicht sprechen.

Afghanistan habe seine Teilnahme an der Generaldebatte zurückgezogen, sagte eine Sprecherin der Präsidentschaft der UN-Vollversammlung der Nachrichtenagentur AFP. Eine Begründung für die Entscheidung habe es nicht gegeben. Die afghanische Mission bei den Vereinten Missionen war für Nachfragen zunächst nicht erreichbar.

Isacsai hatte die internationale Gemeinschaft nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan im August aufgerufen, die neue islamistische Regierung geschlossen nicht anzuerkennen. Die Taliban ihrerseits erklärten, Isacsai repräsentiere Afghanistan nicht mehr.

In einem Brief an UN-Generalsekretär António Guterres hatten die Taliban stattdessen Anfang vergangener Woche die Teilnahme ihres neuen afghanischen Aussenministers Amir Chan Muttaki an der UN-Generaldebatte verlangt. Nach Angaben aus UN-Kreisen reichten die Islamisten diesen Antrag aber zu spät ein, so dass er nicht geprüft wurde. Bislang betrachtet die UNO deshalb weiterhin Isacsai als den Leiter der afghanischen Mission bei den Vereinten Nationen.

Die jährliche UN-Generaldebatte hatte am vergangenen Dienstag begonnen. Am letzten Tag der Debatte am Montag war neben dem Auftritt Isacsais auch eine Rede des myanmarischen Vertreters Kyaw Moe Tun geplant gewesen, die ebenfalls gestrichen wurde. Hintergrund ist nach Angaben eines ranghohen UN-Diplomaten eine Vereinbarung zwischen den USA, Russland und China.

Kyaw Moe Tun war von der im Zuge des Militärputsches im Februar gestürzten myanmarischen Regierungschefin Aung San Suu Kyi als UN-Botschafter eingesetzt worden. Seinen Sitz bei den Vereinten Nationen konnte der erklärte Unterstützer der Demokratiebewegung auch über den Putsch hinaus halten. Im Mai ernannte die Militärjunta in Myanmar einen ehemaligen General zu seinem Nachfolger. Die Vereinten Nationen haben dieser Ernennung bisher aber nicht zugestimmt.

An dem einwöchigen diplomatischen Spitzentreffen in New York nahmen rund hundert Staats- und Regierungschefs sowie zahlreiche Aussenminister teil. Sprechen sollte am Montag auch noch der französische Aussenminister Jean-Yves Le Drian, dessen Teilnahme an der UN-Generaldebatte vom Streit über einen geplatzten U-Boot-Deal mit Australien überschattet wurde.

Die UN-Generaldebatte fand unter massiven Sicherheitsvorkehrungen wegen der anhaltenden Corona-Pandemie statt. Pro Delegation waren nur sieben Mitglieder erlaubt, zudem galten eine Maskenpflicht und strenge Abstandsregeln. Insgesamt wurden seit Beginn der Debatte vier Corona-Infektionsfälle registriert. Sie traten allesamt in der brasilianischen Delegation auf.