US-Generalstabschef: USA hätten Fähigkeit zur Verteidigung Taiwans

Milley sagte am Mittwoch bei der Sicherheitskonferenz Aspen Security Forum, er rechne nicht mit einem chinesischen Angriff auf die Insel in den nächsten zwei Jahren. Auf die Frage, ob die USA Taiwan im Falle einer Attacke verteidigen könnten, sagte der oberste US-General: «Wir haben absolut die Fähigkeit. Daran gibt es keinen Zweifel.»

Die Spannungen zwischen China und Taiwan haben in den vergangenen Jahren wieder zugenommen. Die Regierung in Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an, die notfalls auch mit militärischer Gewalt wieder mit dem Festland vereinigt werden soll. Zuletzt häuften sich die Vorfälle, bei denen chinesische Kampfjets in den taiwanischen Luftverteidigungsraum eindrangen.

US-Präsident Joe Biden sorgte dann Mitte Oktober mit der Zusicherung militärischer Unterstützung Taiwans bei einem möglichen Angriff Chinas für Aufsehen. Das Weisse Haus betonte jedoch umgehend, es gebe keinen Kurswechsel in der Taiwan-Politik der USA. Seit langem verfolgt Washington in dieser Frage eine Linie der «strategischen Zweideutigkeit». Dabei sichern die USA zwar Taiwan Unterstützung beim Aufbau von dessen Verteidigungsfähigkeiten zu, versprechen aber nicht ausdrücklich, der Insel im Falle eines Krieges zu Hilfe zu kommen.

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen sagte Ende Oktober im US-Nachrichtensender CNN, sie rechne fest mit einer Unterstützung durch die USA im Falle eines chinesischen Militärangriffs. Sie habe «Vertrauen» in den militärischen Beistand der Vereinigten Staaten.

Peking reagierte mit scharfer Kritik und Warnungen an die USA. «Die USA sollten die starke Entschlossenheit des chinesischen Volkes, die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen, nicht unterschätzen», erklärte das chinesische Aussenministerium.