US-Senator will Einspruch gegen Bestätigung von Bidens Wahlsieg erheben

Bei der Kongressitzung am 6. Januar soll der Wahlsieg des Demokraten Joe Biden formell bestätigt werden. Der Einspruch von Senator Josh Hawley aus Missouri könnte die endgültige Bestätigung von Bidens Sieg zeitlich verzögern.

Mehrere weitere republikanische Mitglieder des Repräsentantenhauses planen offenbar ebenfalls, Einspruch gegen die formelle Bestätigung der Wahl zu erheben, kündigten dies jedoch bisher nicht offiziell an.

Solche Einsprüche müssen jeweils von einem Abgeordneten und einem Senator schriftlich eingereicht werden. Senat und Repräsentantenhaus beraten dann getrennt bis zu zwei Stunden lang und stimmen über den Antrag ab. Damit ein Widerspruch erfolgreich ist, müssen ihm beide Kongresskammern zustimmen. Angesichts der Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus gilt dies als ausgeschlossen.

Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi sagte, Hawleys Schritt werde ins Leere laufen. «Ich habe keinen Zweifel daran, dass am kommenden Mittwoch, heute in einer Woche, Joe Biden durch die Annahme der Stimmen des Wahlleutegremiums als 46. Präsident der Vereinigten Staaten bestätigt wird,» sagte sie.

Auch die Sprecherin des Biden-Übergangsteams, Jen Psaki, hielt den Schritt für aussichtslos. «Lassen Sie mich zunächst sagen, dass das amerikanische Volk bei dieser Wahl mit klarer Stimme gesprochen hat und 81 Millionen Menschen für Joe Biden und Kamala Harris gestimmt haben», sagte Psaki. «Unabhängig davon, was irgendjemand am 6. Januar vor hat, wird der gewählte Präsident Biden am 20. Januar vereidigt werden.»

Historisch gesehen gilt die Bestätigung des Wahlsiegers als Formalität. Der scheidene US-Präsident Donald Trump weigert sich jedoch, seine Niederlage anzuerkennen. In den vergangenen Monaten stellte er zahlreiche Behauptungen über mutmasslichen Wahlbetrug auf, ohne Beweise dafür vorzulegen.

Trump hatte seine Anhänger dazu aufgerufen, sich am 6. Januar in Washington zu versammeln, um die Abgeordneten unter Druck zu setzen Bidens Sieg nicht zu bestätigen. Die Kundgebung könnte Tausende von Trump-Unterstützern anziehen, die seinen Behauptungen Glauben schenken, wonach massiver Wahlbetrug ihn daran gehindert habe, eine zweite Amtszeit anzutreten.