USA verlegen Flugzeugträger und Bomberstaffel in den Nahen Osten
Die USA verlegen den Flugzeugträger «USS Abraham Lincoln» und eine Bomberstaffel als Warnung an den Iran in den Nahen Osten.
Das Wichtigste in Kürze
- Bolton: «Klare und unmissverständliche Botschaft» an den Iran.
Der Nationale Sicherheitsberater im Weissen Haus, John Bolton, begründete den Schritt am Sonntag mit «einer Reihe beunruhigender und eskalierender Hinweise und Warnungen» Teherans. Der Iran hatte im April angesichts verschärfter US-Sanktionen mit einer Blockade der Öllieferungen im Persischen Golf gedroht.
Die USA wollten mit der Verlegung eine «klare und unmissverständliche Botschaft» an die iranische Regierung senden, erklärte Bolton. Teheran solle deutlich gemacht werden, dass «jeder Angriff auf die Interessen der Vereinigten Staaten oder auf die unserer Verbündeten mit unerbittlicher Kraft beantwortet wird», erklärte Bolton.
Die USA strebten zwar keinen Krieg mit dem Iran an. «Aber wir sind voll darauf vorbereitet, auf jeden Angriff, ob von Stellvertretern, den islamischen Revolutionsgarden oder regulären iranischen Truppen, zu antworten.»
Die USA haben den Flugzeugträger «USS Abraham Lincoln» schon mehrfach in die Golfregion verlegt, etwa während des Irak-Kriegs 2003. Wohin er diesmal genau verlegt werden soll, teilte Bolton nicht mit. Seinen Angaben zufolge wird er in die Region geschickt, für die das US-Zentralkommando Centcom zuständig ist. Das Gebiet umfasst den Nahen Osten, Zentralasien und Ostafrika.
Bolton nannte auch keinen konkreten Grund für die Verlegung. US-Aussenminister Mike Pompeo verwies vor seiner Abreise nach Europa ebenfalls allgemein auf «eskalierende Aktivitäten der Iraner» und auf «Angriffe auf Interessen der USA».
Pompeo führte nicht aus, was die US-Regierung unter «eskalierenden Aktivitäten» der Iraner versteht. Er sagte aber, die US-Regierung werde die iranische Führung «direkt» für solche Aktivitäten verantwortlich machen, auch wenn sie von «Stellvertretern» wie der libanesischen Hisbollah-Miliz ausgeführt würden.
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte im November umfassende Sanktionen gegen die iranische Öl- und Bankenbranche verhängt. Im April kündigte das Weisse Haus dann an, die Sanktionsschraube noch fester anzuziehen. Ausnahmeregelungen, die einigen Ländern bislang weiterhin den Import iranischen Öls erlaubt hatten, wurden Anfang Mai aufgehoben.
Der Iran hatte nach der Ankündigung mit einer Blockade der Öllieferungen im Persischen Golf gedroht. Der iranische Generalstabschef Mohammed Bagheri drohte damit, die Strasse von Hormus zu schliessen. «Wenn unser Öl nicht durch die Strasse transportiert wird, wird das Öl anderer Länder die Strasse sicher auch nicht durchqueren», sagte Bagheri. Die Meerenge ist eine zentrale Schifffahrtsroute für internationale Öltransporte.
Zudem brachte Teheran einen Austritt des Iran aus dem Atomabkommen ins Gespräch. Das Abkommen war im Juni 2015 nach jahrelangen Verhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland geschlossen worden. Es soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt.
Trump hatte das Abkommen im Mai 2018 einseitig aufgekündigt. Seitdem haben die USA die Sanktionen gegen den Iran sukzessive verschärft. Erst am Freitag kündigten die USA neue «Restriktionen» für das zivile iranische Atomprogramm an. Dabei geht es vor allem um den Export von angereichertem Uran aus dem Iran.
