Von der Leyen will Macrons Goulard-Äusserung «weder bestreiten noch bestätigen»

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Angaben von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nicht widersprechen, sie sei für die Auswahl seiner gescheiterten Kandidatin für die Kommission verantwortlich.

Macron und von der Leyen im Juli in Paris - AFP

Das Wichtigste in Kürze

Paris macht neue Kommissionschefin für Scheitern von Kandidatin verantwortlich.

«Ich werde alle diese Erklärungen weder bestreiten noch bestätigen», sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Freitag in Brüssel. Von der Leyen behandle Inhalte von Gesprächen mit Staats- und Regierungschefs vertraulich.

Das EU-Parlament hatte am Donnerstag die französische Kandidatin Sylvie Goulard endgültig durchfallen lassen. Die frühere Verteidigungsministerin war von den Abgeordneten abgelehnt worden, weil gegen sie in Frankreich und bei der EU Untersuchungen wegen einer Affäre um Scheinbeschäftigung laufen. Zudem stiess ein hoch dotierter Beratervertrag mit einem US-Institut auf Kritik im Parlament.

Macron machte daraufhin von der Leyen für die Niederlage verantwortlich, da sie auf Goulard bestanden habe, obwohl er drei Kandidaten vorgeschlagen habe. Er habe zudem vor möglichen Problemen wegen der Vorwürfe gegen Goulard gewarnt, sagte der Staatschef. Von der Leyen habe daraufhin die Fraktionschefs der Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen angerufen und ihm gesagt, Goulard sei für die Parlamentarier in Ordnung. Hierzu gab es aber teils Dementis aus dem Parlament.