Von der Leyen wirbt im EU-Parlament um Unterstützung
Einen Tag nach ihrer Nominierung zur ersten Kommissionspräsidentin der EU hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch im Europaparlament um Unterstützung geworben.
Das Wichtigste in Kürze
- Designierte EU-Kommissionspräsidentin benötigt Zustimmung der EU-Volksvertretung .
Sie diskutierte in Strassburg mit den Fraktionsmitgliedern der christdemokratischen EVP, deren Vorsitzender Manfred Weber (CSU) sie eingeladen hatte. Ausserdem traf sie den neu gewählten Präsidenten des Europaparlaments, den italienischen Sozialdemokraten David Sassoli.
In den nächsten zwei Wochen wolle sie einen «intensiven Dialog» mit den unterschiedlichen Fraktionen und Gruppen im Europaparlament führen, sagte von der Leyen nach dem Treffen mit Sassoli. Sie wolle «viel zuhören» und dem Parlament dann in zwei Wochen ihre Vision von der EU darlegen. Europa müsse «in der Welt hörbar und sichtbar sein», betonte von der Leyen. Dies sei eine der wichtigen Aufgaben für die nächsten Jahre.
Am Donnerstag wird die amtierende Bundesverteidigungsministerin in Brüssel erwartet, wo sie nachmittags mit dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk sprechen will. Von der Leyen war am Dienstag nach schwierigen Verhandlungen von den EU-Staats- und Regierungschefs als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden.
Im Europaparlament stösst die Nominierung der CDU-Politikerin vor allem bei Vertretern der Linken sowie bei den Grünen auf massive Kritik. Sie pochen darauf, dass für das Amt der EU-Kommissionspräsidenten nur Bewerber in Frage kommen, die zuvor bei der Europawahl Spitzenkandidat einer Partei waren. Die Sozialdemokraten wollten daher ihren Spitzenkandidaten, den bisherigen Vize-Präsidenten der Kommission, Frans Timmermans durchsetzen.
Grundsätzlich treten auch die Mitglieder der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) für dieses Prinzip ein. Da die EVP bei der Wahl das beste Ergebnis einfuhr, hatte deren Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) den Brüsseler Spitzenposten bis zuletzt für sich beansprucht. Erst am Dienstagabend verzichtete er auf diesen Anspruch. Im Rat der EU-Staaten waren beide Spitzenkandidaten auf heftigen Widerstand gestossen.
Bei der Ernennung der Kommissionsmitglieder hat das Europaparlament ein Mitspracherecht. Die Abstimmung über die Personalie von der Leyen ist für den 16. Juli geplant.
