Weisses Haus zu Bidens Polen-Reise: Selenskyj-Treffen nicht geplant
US-Präsident Joe Biden plant nach offiziellen Angaben des Weissen Hauses während seines Besuches in Polen kommende Woche bislang keinen Abstecher in die Ukraine und auch kein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. «Ein Treffen mit Präsident Selenskyj ist für diese Reise momentan nicht vorgesehen», sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, am Freitag in Washington. Auf die Frage, ob der Präsident vorhabe, über die Grenze ins Nachbarland Ukraine zu reisen, sagte Kirby: «Nein.» Aus Sicherheitsgründen werden solche Trips üblicherweise nicht vorab angekündigt. Kirby sagte, auch Stationen in anderen Teilen Polens seien nicht vorgesehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Biden wird am Dienstag und Mittwoch in Polen erwartet - kurz vor dem ersten Jahrestag des Kriegsbeginns in der benachbarten Ukraine.
In den vergangenen Wochen wurde spekuliert, dass Biden die Reise nach Polen womöglich mit einem Besuch in der Ukraine verbinden könnte. Verschiedene Staats- und Regierungschefs sowie Minister aus anderen Ländern hatten die Ukraine in den vergangenen Monaten seit Kriegsbeginn bereits besucht – einige auch mehrfach. Auch aus den USA waren bereits mehrere Regierungsmitglieder dort, ebenso Bidens Ehefrau Jill. Der US-Präsident war aber noch nicht in der Ukraine. Für ihn gelten generell deutlich höhere Sicherheitsanforderungen.
Kirby sagte, der Präsident wolle bei dem Trip der Ukraine weiteren Beistand zusagen und auch Polen und der polnischen Bevölkerung für ihren Beitrag in der Krise danken. Polen habe Kiew milliardenschwere Hilfen bereitgestellt und mehr als 1,5 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen.
In der polnischen Hauptstadt Warschau plant Biden am Dienstag ein Treffen mit Präsident Andrzej Duda sowie eine Rede vor dem Warschauer Königsschloss. Am Mittwoch will Biden dort ausserdem mit Vertretern weiterer osteuropäischer Nato-Staaten zusammenkommen.
Der Trip reiht sich ein in eine ganze Serie von aussenpolitischen Gesprächen der USA in den nächsten Tagen rund um den Jahrestag des Kriegsbeginns. US-Vizepräsidentin Kamala Harris und US-Aussenminister Antony Blinken sind derzeit bei der Münchner Sicherheitskonferenz, wo der Ukraine-Krieg im Zentrum steht. Biden empfängt am 3. März Bundeskanzler Olaf Scholz im Weissen Haus. Kirby sagte, in der kommenden Woche plane Biden ausserdem diverse Telefonate mit Partnern wie den Regierungschefs von Frankreich, Grossbritannien und Italien.
