Basler Grosser Rat genehmigt Jahresrechnung mit hohem Überschuss
Der Basler Grosse Rat genehmigt eine Jahresrechnung, die weit über den Erwartungen liegt.
Der Basler Grosse Rat am Mittwoch die Jahresrechnung 2023 mit lediglich einer Gegenstimme genehmigt. Diese schloss mit einem Überschuss von 434 Millionen Franken ab. Budgetiert war ursprünglich ein Plus von lediglich 13 Millionen Franken.
Der Präsident der grossrätlichen Finanzkommission, Joël Thüring (SVP), äusserte sich erfreut, dass der Überschuss den budgetierten Jahresgewinn deutlich übertraf. Das positive Resultat sei vor allem Folge von höheren Steuereinnahmen von Unternehmen, sagte er.
Höhere Steuereinnahmen als Zeichen
Finanzdirektorin Tanja Soland (SP) wollte die hohen Steuereinnahmen als Zeichen verstanden wissen, dass Basel ein attraktiver Wirtschaftsstandort sei.
Die Debatte verlief im erwarteten Rahmen. Im Grundsatz zeigten sich alle Fraktionssprecherinnen und -sprecher erfreut über den hohen Überschuss. Von den bürgerlichen Parteien wurde indes eine mangelnde Ausgabendisziplin moniert und darauf hingewiesen, dass weitere Steuersenkungen angebracht seien.
Auf der links-grünen Ratsseite wurde betont, dass die Bevölkerung von den hohen Ausgaben etwa für den öffentlichen Verkehr durchaus profitieren konnte.
