Gemeinderat erlaubt den Kommissionen Online-Sitzungen
Das Zürcher Stadtparlament hat die Möglichkeit zu Online-Sitzungen in seiner Geschäftsordnung verankert.
Die Kommissionen des Zürcher Gemeinderates können sich künftig ganz legal online zu Sitzungen treffen. Das Parlament hat am Mittwoch einen Abschnitt in die Geschäftsordnung eingefügt, der virtuelle Zusammenkünfte erlaubt. Auslöser war die Corona-Pandemie.
Genau fünf Jahre nach Pandemie-Ausbruch verankerte das Stadtparlament die Möglichkeit zu Online-Sitzungen in seiner Geschäftsordnung. Unter dem Abschnitt «Einberufung» heisst es neu, dass die Kommissionen ihre Sitzungen auch virtuell abhalten dürfen.
Kein Fan virtueller Sitzungen ist die FDP. Eine Online-Sitzung solle nicht nach Belieben angeordnet werden können, sagte Roger Meier. Er fürchtet, dass der Fokus «dann mehr auf der Kaffeemaschine liegt als auf der Sitzung». Deshalb solle eine Minderheit einer Kommission eine physische Sitzung verlangen können.
Verlangt also ein Parlamentarier oder eine Parlamentarierin eine physische Sitzung, müssten sich die anderen anpassen. Mit diesem Minderheitsantrag hatte Meier jedoch keinen Erfolg. Mit 97 zu 21 Stimmen lehnte das Parlament den Antrag ab.
FDP gegen Digitalisierung?
Die SVP war erstaunt darüber, dass ausgerechnet die FDP bei den Online-Sitzungen auf die Bremse trat. «Ausgerechnet die Partei, die sonst immer für Digitalisierung ist», sagte Stefan Urech. «Wir haben doch super Voraussetzungen, um Online-Sitzungen durchzuführen.»
Zu Beginn der Corona-Pandemie wurde diese Möglichkeit zwangsläufig regelmässig ergriffen. Seither hat die Häufigkeit von virtuellen Kommissionssitzungen aber deutlich abgenommen.
«Ich plädiere an alle Kommissionen: Macht wieder mehr Online-Sitzungen», sagte Urech. Dann müssten nicht mehr alle quer durch die Stadt fahren. Man sehe sich noch ausreichend im echten Leben. «Jeden Mittwoch hier, von 17 Uhr bis manchmal spätabends.»
Die Verankerung der virtuellen Sitzungen ist Teil einer grösseren Revision, mit der das Stadtparlament seine Effizienz erhöhen will.
