Solothurner Volk lehnt griffige Energievorschriften ab
Die Solothurner Stimmbevölkerung ist deutlich gegen das umstrittene Energiegesetz. Der Abstimmungskampf um das Gesetz lief hitzig.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Solothurner Stimmvolk lehnt deutlich das umstrittene Energiegesetz ab.
- Das Gesetz sah vor, dass neue Wohngebäude besser gedämmt werden müssen.
Im Kanton Solothurn hat am Sonntag das umstrittene Energiegesetz in der Volksabstimmung Schiffbruch erlitten. Die Vorlage mit Vorschriften zum Energiesparen scheiterte mit einem Nein-Stimmenanteil von 70,48 Prozent am Widerstand von FDP und SVP.
Die Teilrevision des Energiegesetzes wurde mit 46'738 Nein- zu 19'580 Ja-Stimmen versenkt. Die Stimmbeteiligung lag bei 37,23 Prozent. FDP und SVP bekämpften das vom Parlament beschlossene Gesetz. CVP, SP sowie Grüne und GLP waren dafür.
Das Gesetz sah vor, dass neu erstellte Wohngebäude besser gedämmt werden und einen Teil ihres Strombedarfs selbst decken sollten.
«Kostenwahnsinn» oder «Geld sparen»
Der Abstimmungskampf über das Gesetz verlief hitzig. Die Gegner warnten vor «Energiebürokratie und Kostenwahnsinn». Die Befürworter betonten, Investitionen in Heizung und Dämmung lohnten sich für Mieter und Hauseigentümer.
Die gescheiterte Vorlage war eine Folge der vom Schweizer Stimmvolk gutgeheissenen Energiestrategie 2050. Die Solothurner hatten der Vorlage im Mai 2017 hauchdünn mit einem Ja-Stimmenanteil von 50,77 Prozent zugestimmt.
