Umstrittene Kommissionskandidatur von Nils Fiechter zurückgezogen
Nils Fiechter zieht seine Kandidatur zurück, Verena Aebischer wird von der SVP für die Justizkommission vorgeschlagen.
Nach seiner Nichtwahl letzte Woche hat Nils Fiechter (SVP) auf eine erneute Kandidatur für die Ersatzwahl der Justizkommission (JuKo) des bernischen Grossen Rates verzichtet. Die SVP nominierte stattdessen Verena Aebischer, wie sie am Dienstag bekanntgab.
Fiechter habe die Grossratsfraktion darüber informiert, dass er seine Kandidatur für die JuKo zurückziehe, schrieb die SVP in einer Medienmitteilung.
Ebenso habe Grossrätin Verena Aebischer (SVP) mitgeteilt, dass sie die Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen (SAK) ein Jahr vor Ablauf ihrer Amtszeit verlasse.
Auf Grund dieser neuen Ausgangslage schlägt die Partei dem Grossen Rat Aebischer zur Wahl in die JuKo und Fiechter zur Wahl in die SAK vor. Die Ersatzwahl findet am Mittwoch statt.
Fiechter hatte letzte Woche bei der Ersatzwahl nur 66 Stimmen erhalten. Auf 67 Stimmen brachte es der Bernjurassier Maxime Ochsenbein (SVP), der aber gar nicht zur Wahl stand.
Kritik an Fiechters Wählbarkeit
Die Fraktionen von EVP, Grünen und SP hatten deutlich gemacht, dass Fiechter für sie nicht wählbar sei. «Die SVP schlägt für die Justizkommission jemanden vor, der rechtskräftig verurteilt worden sei», stellte Stefan Jordi namens der SP fest.
Fiechter und Adrian Spahr waren als Co-Präsidenten der Jungen SVP Kanton Bern wegen Rassendiskriminierung verurteilt worden.
Sie sind verantwortlich für eine umstrittene Zeichnung, welche die Jungpartei vor den kantonalen Wahlen 2018 publizierte und die sich gegen einen Transitplatz für Fahrende richtete.
Am letzten Samstag ist Fiechter an der Delegiertenversammlung in Thun BE zum neuen Präsidenten der Jungen SVP gewählt worden.
