Mehrere umstrittene Staaten in UN Menschenrechtsrat gewählt
Gleich mehrere wegen der Lage der Menschenrechte umstrittene Staaten sind am Freitag in den UN-Menschenrechtsrat gewählt worden.
Das Wichtigste in Kürze
- Der UNO-Menschenrechtsrat zählt neue Mitglieder.
- Darunter solcher mit umstrittener Situation, wie zum Beispiel die Philippinen.
Bei der Besetzung eines Teils der 47 Sitze in dem Rat wurden in New York unter anderem die Philippinen, Kamerun, Bahrain und Eritrea gewählt. Auch Somalia und Bangladesch zählen zu den 18 Neu-Mitgliedern, die für den Zeitraum 2019 bis 2022 in dem in Genf ansässigen Menschenrechtsrat mitberaten.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) kritisierte die Auswahl der Länder sowie das Procedere der Wahl: Die nach Regionen aufgeteilten Staatengruppen hatten jeweils nur so viele Kandidaten aufgestellt wie Sitze zu vergeben waren.
Indem Staaten mit ernsten Menschenrechtsverletzungen aufgestellt worden seien, drohten die Regionalgruppen «die Glaubwürdigkeit und Effektivität des Rates zu untergraben», erklärte HRW. Deren UN-Verantwortlicher Louis Charbonneau nannte die Wahl im Kurzbotschaftendienst Twitter «lächerlich».
Um gewählt zu werden, war eine einfache Mehrheit von 97 der 193 Mitglieder der UN-Vollversammlung nötig. Bahrain, Kamerun, die Philippinen, Somalia, Bangladesch und Eritrea erhielten jeweils zwischen 160 und 178 Stimmen. Fünf der neuen Mitglieder stammen aus Afrika, fünf aus Asien, zwei aus Osteuropa, drei aus Lateinamerika und der Karibik sowie drei aus Westeuropa.
Die USA hatten sich im Juni aus dem Menschenrechtsrat zurückgezogen. Sie nannten ihn ein «heuchlerisches» Gremium, das Menschenrechte ins Lächerliche ziehe.