Russland und China gegen Ergänzung von Sanktionsliste

Russland und China stellen sich gegen die USA: Die Sanktionsliste gegen Nordkorea soll nicht ergänzt werden.

Chinas Präsident Xi Jinping (links) und Kreml-Chef Wladimir Putin (rechts) bei einem Treffen in Moskau. Nach Angaben von US-Beamten solen die beiden Länder Kernwaffentest durchführen. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • China und Russland wollen den US-Antrag auf weitere Sanktionen gegen Nordkorea ablehnen.
  • Russland erklärte, der Antrag sei nicht ausreichend begründet.

Russland und China haben einen Antrag der USA auf eine Ergänzung der Sanktionsliste gegen Nordkorea blockiert. Das sagten UN-Diplomaten am Donnerstag in New York. Washington wollte unter anderem die Agrosoyuz Commercial Bank auf die Liste setzen lassen. Das Institut soll Nordkorea dabei geholfen haben, die UN-Sanktionen zu umgehen. Zudem sollten zwei nordkoreanische Unternehmen und der Vizechef der nordkoreanischen Aussenhandelsbank, Ri Jong Won, aufgenommen werden.

Russland erklärte den Diplomatenangaben zufolge, der Antrag sei nicht ausreichend begründet. Russland und China hatten den UN-Sicherheitsrat zuletzt aufgerufen, Sanktionserleichterungen für Pjöngjang zu erwägen. Die USA dagegen riefen Anfang des Monats dazu auf, den Druck auf Nordkorea durch Sanktionen voll aufrecht zu erhalten, um Nordkoreas Denuklearisierung zu erreichen. Nordkorea kritisierte den Aufruf. UN-Experten hatten in einem Bericht an den US-Sicherheitsrat festgestellt, dass Nordkorea sein Atomwaffen- und Raketenprogramme nicht gestoppt habe und die ihm auferlegten harten Strafmassnahmen umgehe.