«Super Tuesday» in USA: Vorwahlen in mehr als einem Dutzend Staaten
Im US-Präsidentschaftswahlkampf steht an diesem Dienstag der nächste grosse Meilenstein an.
Am «Super Tuesday» halten die Republikaner und Demokraten in mehr als einem Dutzend Bundesstaaten parteiinterne Vorwahlen ab, unter anderem in Alabama, Kalifornien, Colorado, Maine, Minnesota, North Carolina, Texas und Virginia. Abgestimmt wird dort darüber, wer für die beiden Parteien jeweils bei der Präsidentenwahl Anfang November als Kandidat ins Rennen gehen soll. Bei Parteitagen im Sommer werden die Kandidaten dann offiziell gekürt.
Trump auf Erfolgskurs
Bei den Republikanern liefern sich der frühere Präsident Donald Trump und die ehemalige US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, ein Duell um die Nominierung ihrer Partei. Trump liegt dabei haushoch in Führung, hat bislang fast alle Vorwahlen mit Leichtigkeit gewonnen und ist auch bei den weiteren Abstimmungen der klare Favorit. Haley hatte am Sonntag zwar erstmals eine der Vorwahlen für sich entschieden: allerdings lediglich im Hauptstadtdistrikt Washington, der als Hochburg von Trump-Gegnern gilt und zahlenmässig in dem Rennen nicht sehr ins Gewicht fällt.
Trump liegt in Umfragen vorn. Der 52 Jahre alten Haley werden keine Chancen eingeräumt, noch nennenswerte Erfolge einzufahren oder gar die Kandidatur ihrer Partei zu gewinnen.
Für die Demokraten möchte Amtsinhaber Joe Biden für eine weitere Amtszeit kandidieren. Der 81-Jährige hat in dem internen Rennen seiner Partei keine ernst zu nehmende Konkurrenz. Derzeit deutet also alles darauf hin, dass am Ende erneut Biden und Trump gegeneinander antreten dürften.
Sieg für Trump bei weiterer Vorwahl
Seinen jüngsten Sieg fuhr Trump am Montagabend (Ortszeit) wie erwartet bei der Vorwahl im Bundesstaat North Dakota ein. Der 77-Jährige siegte nach Prognosen der Sender Fox News und NBC in dem Bundesstaat im Norden der USA klar. Trump kam nach Auszählung fast aller Stimmen auf knapp 85 Prozent, seine als etwas gemässigter geltende Konkurrentin Nikki Haley auf gut 14 Prozent. Weitere Stimmen entfielen auf andere Kandidaten.
Der ländliche Bundesstaat mit der Hauptstadt Bismarck ist konservativ geprägt und hat rund 775 000 Einwohnerinnen und Einwohner. Im Rennen um die Kandidatur hat North Dakota keine herausgestellte Bedeutung. Es gibt nur 29 der 2429 Delegierten zu gewinnen. Sollte Trump am Ende der Auszählung noch immer mehr als 60 Prozent der Stimmen hinter sich versammelt haben, werden alle Delegiertenstimmen des Bundesstaats an ihn gehen. Es wurde nicht klassisch in Wahllokalen, sondern bei kleinen Parteiversammlungen abgestimmt – sogenannten Caucus-Treffen.
Supreme Court entscheidet im Sinne Trumps
Und noch einen bedeutenden Erfolg konnte Trump am Montag für sich verbuchen. Der Republikaner wehrte erfolgreich Versuche seiner Gegner ab, ihn aus dem Rennen um die Präsidentschaft auszuschliessen. Der Supreme Court entschied einstimmig, dass Colorado und andere Bundesstaaten keine Befugnis haben, den Republikaner vom Wahlzettel der parteiinternen Vorwahlen zu streichen. Diese liege stattdessen beim US-Kongress. Dieser Teil der Entscheidung wurde nicht mehr einstimmig getroffen. Vier Richterinnen ging diese Festlegung zu weit. Mit der Entscheidung schaffte das Gericht kurz vor dem wichtigen Vorwahltag «Super Tuesday» Klarheit.
Die Entscheidung war zwar keine Überraschung, aber dennoch von grosser Tragweite. Kläger versuchten seit einiger Zeit in verschiedenen Bundesstaaten, Trumps Teilnahme an den Vorwahlen zu verhindern und den Namen des 77-Jährigen von Wahlzetteln streichen zu lassen. Hintergrund der Auseinandersetzung ist der beispiellose Angriff auf den US-Parlamentssitz vor fast genau drei Jahren. Anhänger Trumps hatten am 6. Januar 2021 gewaltsam das Kapitol in Washington gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Sieg des Demokraten Biden bei der Präsidentenwahl von 2020 formal zu bestätigen. Den erkennt Trump bis heute nicht an.