USA wollen Abstimmung über UN-Resolution
Der UN-Sicherheitsrat soll über eine Resolution zum mutmasslichen Giftgasanschlag in Duma abstimmen. Zudem wollen die USA eine UN-Untersuchungskommission schaffen.
Russland kündigte parallel einen Resolutionsentwurf an, um den OPCW-Experten den Zugang zur Region zu ermöglichen. Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja hatte Berichte über einen Chemiewaffenangriff in Duma am Montag als von Rebellen inszenierte «fake news» bezeichnet.
Das Wichtigste in Kürze
- Die USA wollen eine Abstimmung über eine Resolution zum mutmasslichen Giftgasanschlag in Duma.
- Der UN-Sicherheitsrat soll über den Entwurf abstimmen.
- Die Resolution fordert eine Aufklärung des Vorfalls und verurteilt den «Chemiewaffenangriff» aufs Schärfste.
Die USA wollen den UN-Sicherheitsrat über eine Resolution zum mutmasslichen Giftgasangriff im syrischen Duma abstimmen lassen. Die Abstimmung sei noch für diesen Dienstag 15 Uhr (Ortszeit, 21 Uhr MESZ) beantragt worden, hiess es aus Diplomatenkreisen in New York. Mit dem von den USA vorgelegten Resolutionsentwurf soll eine UN-Untersuchungskommission namens UNIMI geschaffen werden.
Aufklärung des mutmasslichen Giftgasanschlags
Die Kommission soll diejenigen identifizieren, die in Syrien Chlorgas und andere toxischen Chemikalien einsetzen. Diese Aufgabe hatte zuvor der Joint Investigative Mechanism (JIM) übernommen, ein Team aus Experten der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW). Dessen Mandat lief im November aber ab, nachdem Russland eine Verlängerung mehrfach mit seinem Veto gestoppt hatte.
Dem US-Entwurf zufolge sollen OPCW-Experten im Land zunächst prüfen, was genau in Duma vorgefallen ist. Der Vorfall dort wird in dem vierseitigen Papier als Chemiewaffenangriff bezeichnet und auf das Schärfste verurteilt. Mit dieser Formulierung dürfte der Entwurf allerdings kaum Chancen haben, im Fall einer Abstimmung das mögliche Veto Russlands zu überstehen.
