Äthiopische Armee bestätigt Kriegseintritt in Tigray
Die Armee von Äthiopien hat erklärt, sich im «Krieg» mit der Regierungspartei der nördlichen Region Tigray zu befinden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die äthiopische Armee bestätigt, dass sie sich im Krieg mit Tigray befindet.
- Es soll sich dabei um einen «sinnlosen» Konflikt handeln.
«Unser Land ist in einen Krieg eingetreten, den es nicht vorhergesehen hat». So der stellvertretende Armeechef Berhanu Jula am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Addis Abeba. Es handele sich um einen «beschämenden» und «sinnlosen» Konflikt.
«Wir arbeiten daran sicherzustellen, dass der Krieg sich nicht bis ins Zentrum des Landes ausweitet», sagte Berhanu. Der Konflikt werde in Tigray «beendet».
Ministerpräsident ordnete Armee-Einsatz an
In Tigray gibt es seit zwei Tagen heftige Kämpfe. Am Mittwoch hatte der Ministerpräsident von Äthiopien, Abiy Ahmed, einen Armee-Einsatz in der Region angeordnet. Er begründete dies mit einem «Anschlag» der in Tigray regierenden Volksbefreiungsfront (TPLF) auf eine Militärbasis. Die TPLF erklärte, einen solchen Angriff habe es nicht gegeben.
Die TPLF erkennt Abiy, der im vergangenen Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, nicht an. Regionalpräsident Debretsion Gebremichael warf dem Regierungschef am Donnerstag vor, in Tigray «einmarschieren» zu wollen. «Dies ist ein Krieg, den wir führen, um unsere Existenz zu sichern», fügte er hinzu.
Antrag für Ausnahmezustand in Tigray
In Addis Abeba stimmten die Unterhausabgeordneten derweil einstimmig für einen Antrag der Regierung, einen sechsmonatigen Ausnahmezustand über Tigray zu verhängen. Die äthiopische Verfassung gibt der Regierung das Recht, während eines Ausnahmezustands bestimmte politische und demokratische Rechte ausser Kraft zu setzen. Dies, um «den Frieden und die Souveränität von Äthiopien zu schützen».
Ein Regierungsvertreter sagte der Nachrichtenagentur AFP, in Tigray könne dies unter anderem zur Verhängung einer Ausgangssperre führen. Auch können Durchsuchungen ohne gerichtliche Vollmachten durchgeführt werden. Auch eine Ausweitung des Ausnahmezustands auf weitere Gebiete sei möglich.
Äthiopien wird zur Deeskalation aufgerufen
Internationale Vertreter äusserten sich besorgt angesichts der Gefechte in Tigray. Ein Vertreter der Afrikanischen Union sprach gegenüber AFP von einer «sehr heiklen» Situation. Die Organisation sei in Kontakt mit «allen Akteuren» und versuche, eine Lösung für den Konflikt zu finden. Zuvor hatte bereits US-Aussenminister Mike Pompeo zur Deeskalation in der Region aufgerufen.