Emmanuel Macron: Haben Beweis für Einsatz von Chemiewaffen in Syrien

Frankreich hat laut Präsident Emmanuel Macron den Beweis für den Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Regierung. «Wir haben den Beweis, dass (...) Chemiewaffen verwendet wurden, zumindest Chlor, und dass sie vom Regime von Baschar al-Assad verwendet wurden», sagte Macron am Donnerstag in einem Interview des Senders «TF1».

Er nannte keinen Zeitpunkt für eine Entscheidung über einen möglichen Militärschlag. «Wir müssen Entscheidungen treffen, zu gegebener Zeit, wenn wir das für am nützlichsten und wirksamsten halten.» Er wies auf die Abstimmung mit US-Präsident Donald Trump hin: «Unsere Teams arbeiten sehr eng zusammen.» Macron sagte, es gebe «inakzeptable Situationen». Er versicherte zugleich, dass Frankreich keinesfalls eine Eskalation zulassen werde «oder was auch immer, was die Stabilität der Region beschädigen könnte». Trump hatte am Mittwoch einen Raketeneinsatz in Syrien angekündigt. Später liess der Chef des Weissen Hauses seine Sprecherin aber zurückrudern. «Ich habe niemals gesagt, wann ein Angriff auf Syrien stattfinden würde», schrieb Trump am Donnerstagmorgen (Ortszeit) auf Twitter. «Es könnte sehr bald sein oder überhaupt nicht so bald.»

Macron hatte den tödlichen Einsatz von Chemiewaffen im Bürgerkriegsland Syrien bereits mehrfach als eine «rote Linie» bezeichnet und in diesem Fall mit Militärschlägen gedroht. Am Dienstag hatte er gesagt, dass eine Entscheidung «in den kommenden Tagen» getroffen werden solle. Er hatte damals erläutert, dass Angriffe auf «chemische Kapazitäten» des Regimes in Syrien möglich seien. Die syrische Armee ist schon seit Tagen in voller Alarmbereitschaft und hatte sich am Mittwoch von weiteren Stützpunkten zurückgezogen. Bereits am Dienstag verliess die syrische Armee einige Militärbasen, um einer möglicherweise bevorstehenden Attacke der USA und von deren Verbündeten weniger Angriffsfläche zu bieten.

Begonnen hatte die verbale Eskalation mit einem am Samstag gemeldeten Giftgasangriff auf die von Rebellen kontrollierte Stadt Duma in Ost-Ghuta. Bei diesem sollen der Hilfsorganisation Weisshelme zufolge mindestens 42 Menschen getötet worden sein. Mehr als 500 Personen wurden demnach in Krankenhäusern behandelt. Die USA sprechen von mindestens 85 Toten. Die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) hatte angekündigt, ein zehnköpfiges Expertenteam für eine Untersuchung nach Duma schicken zu wollen.