Schutzstatus für junge Einwanderer bleibt in Kraft
Die Regierung darf den Schutzstatus von Hunderttausenden von jungen Menschen nicht aufheben. Dabei handelt es sich um Personen, welche als Kinder mit ihren Eltern illegal in die USA eingewandert sind. Demnach muss das Programm «Dreamer» wieder in Kraft gesetzt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die US-Regierung darf den Schutz von Hunderttausenden jungen Menschen vorerst nicht aufheben.
- Demnach muss das Programm «Dreamer» landesweit wieder in Kraft gesetzt werden.
- Das Dreamer-Programm ermöglicht den Betroffenen, zu arbeiten oder eine Universität zu besuchen.
Die
US-Regierung darf den Schutzstatus für Hunderttausende junge Menschen, die als
Kinder mit ihren Eltern illegal in die USA eingewandert sind, vorerst nicht
aufheben. Das entschied ein Bundesrichter am Dienstag in San Francisco. Demnach
muss das auch Dreamer genannte Programm landesweit wieder in Kraft gesetzt
werden.
Das
Dreamer-Programm gewährt den Betroffenen einen vorläufigen Schutzstatus und bewahrt
sie damit vor der Ausweisung. Es ermöglicht ihnen, zu arbeiten oder eine
Universität zu besuchen.
Der
Richter begründete seine Entscheidung unteranderem damit, dass zuerst der
Ausgang von Rechtsstreitigkeiten abgewartet werden müsse. Unter anderem haben
zehn Bundesstaaten die geplante Aufhebung des Programms durch die Regierung von
US-Präsident Donald Trump gerichtlich angefochten.
Trump
hatte Anfang September vergangenen Jahres entschieden, das von seinem Vorgänger
Barack Obama ins Leben gerufene Programm zu beenden. Allerdings räumte er dafür
eine Frist von sechs Monaten ein.