Anzeichen auf Misstrauensantrag gegen Theresa May mehren sich
Nach der Absage der Abstimmung über den Brexit-Deal könnte schon bald zu einem Misstrauensantrag gegen die britische Premierministerin Theresa May kommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Druck auf die britische Premierministerin Theresa May wird immer grösser.
- Gerüchten zufolge, ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis ein MIsstrauensantrag folgt.
- Demnach sei die dafür erforderliche Zahl von 48 Briefen bereits eingegangen.
BBC-Reporterin Laura Kuenssberg zufolge bestätigten mehrere Quellen in Mays Konservativer Partei und auch ein Regierungsmitglied am Dienstagabend, dass die erforderliche Anzahl von 48 Briefen für einen Misstrauenseintrag eingegangen seien.
Auch ein Reporter der Nachrichtenwebseite BuzzFeed berichtete unter Berufung auf Regierungsquellen, eine Misstrauensabstimmung stehe kurz bevor. Mays Regierungssitz 10 Downing Street war für eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur zunächst nicht zu erreichen.
Um eine Misstrauensabstimmung in der Tory-Fraktion auszulösen, müssen 48 Abgeordnete der Regierungschefin schriftlich das Vertrauen entziehen. Die entsprechenden Briefe werden beim Vorsitzenden des einflussreichen 1922-Komitees, Graham Brady, hinterlegt. Brady habe die Premierministerin angeblich um ein Gespräch am Mittwoch nach der Fragestunde im Parlament gebeten, twitterte Kuenssberg am Abend.
Um May als Parteichefin und damit als Premierministerin zu stürzen, muss die Mehrheit der 315 konservativen Abgeordneten bei einer Abstimmung für ihre Abwahl votieren. Verliert May, wird ein neuer Parteichef bestimmt. Gewinnt sie, darf innerhalb eines Jahres kein neuer Misstrauensantrag gestellt werden.
Schon Mitte November hatte es so ausgesehen, als müsse sich May einer Abstimmung unter ihren Fraktionskollegen stellen. Die erforderliche Zahl an Briefen war aber damals entgegen den Aussagen einiger Brexit-Hardliner in Mays Partei noch nicht erreicht worden.