Brexit Hardliner drohen Theresa May mit Ultimatum

Führende britische Euroskeptiker aus der konservativen Partei von Premierministerin Theresa May haben den Druck auf die angeschlagene Regierungschefin erhöht. Gemeinsam mit der nordirischen Protestantenpartei DUP setzten sie May in einem Zeitungsartikel im «Sunday Telegraph» ein Ultimatum zur Änderung ihrer Brexit-Pläne. Falls May dem nicht nachkomme, würden etwa 80 Pro-Brexit-Hardliner aus den Reihen der Tories im Parlament gegen ihren Plan stimmen, warnte der Vize-Vorsitzende der Gruppe, Steve Baker.

Knackpunkt in den Brexit-Verhandlungen ist die Frage, wie die Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland offen gehalten werden kann. Im Gespräch ist, dass Grossbritannien im Notfall in der Europäischen Zollunion bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist. Die Euroskeptiker wollen, dass May diesen «Backstop» genannten Kompromiss für inakzeptabel erklärt. Für sie kann der EU-Austritt nicht schnell und konsequent genug vollzogen werden.

«Wir teilen das Streben der Premierministerin nach einem EU-Freihandelsabkommen, aber nicht zu jedem Preis und mit Sicherheit nicht zum Preis unserer Union», schrieb Baker in einem gemeinsamen Artikel mit DUP-Brexit-Sprecher Sammy Wilson in der konservativen Zeitung «Sunday Telegraph». «Wenn die Regierung den historischen Fehler begeht, die Besänftigung der EU über ein unabhängiges und ganzes Vereinigtes Königreich zu stellen, dann müssen wir leider gegen die Vereinbarung stimmen.»