Brexit-Streit: Boris Johnson erstmals bei Juncker
Im Brexit-Streit trifft der britische Premierminister Boris Johnson heute erstmals EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.
Das Wichtigste in Kürze
- Heute Montag trifft Boris Johnson auf Jean-Claude Juncker.
- Die beiden diskutieren über den Brexit.
Im Brexit-Streit trifft der britische Premierminister Boris Johnson heute erstmals EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.
Beide sind in Luxemburg mittags zu einem Arbeitsessen verabredet. Anschliessend trifft Johnson auch den luxemburgischen Ministerpräsidenten Xavier Bettel und gibt eine Pressekonferenz.
Johnson will das im britischen Unterhaus mehrfach abgelehnte EU-Austrittsabkommen ändern, was die Europäische Union bislang ablehnt. Sollte keine Einigung gelingen, droht Johnson mit einem ungeregelten Brexit Ende Oktober.
Britische Parlament ist gegen No-Deal-Brexit
Das britische Parlament ist gegen einen No-Deal-Brexit und verlangt, eine weitere Verlängerung der Austrittsfrist bei der EU zu beantragen. Johnson schliesst dies aber aus.
Umstritten ist die Frage, wie trotz Brexits eine feste EU-Aussengrenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden kann. Denn eine erneute Teilung der erst vor gut 20 Jahren befriedeten Insel könnte Unruhen auslösen.
Die EU beharrt auf einer «Backstop» genannten Klausel, nach der notfalls ganz Grossbritannien in der EU-Zollunion bleiben soll.
Johnson will das streichen, weil Grossbritannien sonst keine eigene Handelspolitik machen könnte. Er will alternative Lösungen. Wie sie aussehen sollen, ist unbekannt.