Britisches Parlament stimmt am 11. Dezember über Brexit-Abkommen ab
Am 11. Dezember ist es soweit. Dann will das britische Parlament endgültig über das Brexit-Abkommen abstimmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Mitte Dezember entscheidet das britische Parlament über das Brexit-Abkommen.
- Die EU-Länder hatten einer entsprechenden Vereinbarung am Sonntag zugestimmt.
Die entscheidende Abstimmung über den Brexit im britischen Parlament findet am 11. Dezember statt. Das kündigte Premierministerin Theresa May heute Montag in einer Rede vor den Abgeordneten an. Das Unterhaus stehe dann vor der Entscheidung, ob es den Wählerwillen des britischen Volkes «befolgen wolle oder nicht», sagte sie.
Die Staats- und Regierungschefs der verbleibenden 27 EU-Länder hatten die Vereinbarung zum Austritt Grossbritanniens aus der EU am Sonntag gebilligt. Angesichts des parteiübergreifende Widerstands gegen das Abkommen ist noch völlig offen, ob May im Parlament eine Mehrheit für das Vertragswerk findet.
Der Austrittsvertrag war in 17-monatigen schwierigen Verhandlungen zwischen Brüssel und London ausgearbeitet worden. Er sieht eine Übergangsphase bis Ende 2020 vor, in der Grossbritannien im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion bleibt.