Bundestag: Parlamentspräsidentin Bas will nach Kiew reisen
Olaf Scholz will zurzeit nicht, Frank-Walter Steinmeier war nicht willkommen - stattdessen plant die Bundestagspräsidentin einen Besuch in der Ukraine. Nach dem Bundespräsidenten bekleidet sie das zweithöchste Staatsamt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die deutsche Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will in den nächsten Tagen in die Ukraine.
- Mit Amtskollege Stefantschuk will Bas Opfer des 2. Weltkriegs gedenken und sprechen.
- Im April wurde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von der Ukraine noch ausgeladen.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will als bislang höchste Repräsentantin Deutschlands nach Kiew reisen. Sie habe den Wunsch, auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen Ruslan Stefantschuk in die Ukraine zu fahren, gemeinsam mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und politische Gespräche zu führen, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage.
Die SPD-Politikerin hat als Bundestagspräsidentin protokollarisch das zweithöchste Amt in Deutschland hinter dem Bundespräsidenten inne. Das Weltkriegsgedenken in der Ukraine ist am 8. Mai, also am kommenden Sonntag. Zuerst hatte das Portal «The Pioneer» unter Berufung auf ukrainische Parlamentskreise von den Reiseplänen berichtet.
Die Planungen hierzu liefen seit Anfang April, teilte die Sprecherin des Bundestags weiter mit. Dabei werde die sich ständig ändernde Sicherheitslage beobachtet. Solche Reisen bedürften sorgfältiger und intensiver Abstimmungen, auch mit der ukrainischen Seite und den zuständigen Sicherheitsbehörden. Nähere Informationen seien daher nicht möglich.
Ukraine Krieg: Bundespräsident Steinmeier zuletzt ausgeladen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wollte eigentlich bereits im April nach Kiew reisen - zusammen mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten. Er war aber kurzfristig von der ukrainischen Seite ausgeladen worden. Deswegen will jetzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht in die Ukraine fahren. «Es ist ein Problem, dass der Präsident der Bundesrepublik Deutschland ausgeladen wurde. Und das steht im Raum», sagte Scholz zuletzt am Mittwoch nach der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg.
Dadurch war der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der erste deutsche Spitzenpolitiker, der nach Ausbruch des Krieges in der ukrainischen Hauptstadt war. Er traf am Dienstag unter anderem Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bürgermeister Vitali Klitschko.
