Die Deutsche Umwelthilfe rechnet mit weiteren Dieselverboten
Frankfurt, Hamburg und Stuttgart müssen bereits Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge einführen. Laut Umweltschützern dürften es noch mehr deutsche Städte werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Bis zu zehn weitere deutsche Städte könnten für Diesel-Fahrverbote folgen.
- In mehreren Städten sind Gerichtsentscheidungen hängig.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erwartet bis zum Jahresende Diesel-Fahrverbote in zehn weiteren deutschen Städten. DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch verwies im Magazin «Focus» auf anstehende Gerichtsentscheidungen unter anderem in Berlin, Köln (D), Essen (D) und Dortmund (D). Bislang haben Gerichte Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoss für Frankfurt am Main (D) und Hamburg (D) verlangt. In Stuttgart (D) soll es ab dem Jahreswechsel Fahrverbote geben.
Resch äusserte die Erwartung, dass es solche Verbote ab 2019 auch in Berlin und weiteren Städten geben werde. Er kündigte zudem Klagen wegen des gesundheitsschädlichen, hohen Stickoxid-Ausstosses in weiteren Städten an. Betroffen seien Hagen (D), Bielefeld (D), Freiburg (D), Limburg (D), Oberhausen (D), Oldenburg (D) und Wuppertal (D).
Der Vize-Chef des Automobilclubs ADAC, Ulrich Klaus Becker, drängte auf verstärkte Massnahmen zur Luftreinhaltung, um Fahrverbote zu vermeiden. Er verlangte insbesondere Hardware-Nachrüstungen an Diesel-Fahrzeugen, «wo es technisch machbar und wirtschaftlich sinnvoll ist». Auch der FDP-Politiker Michael Theurer forderte in Berlin Hardware-Nachrüstungen, um weitere Wertverluste bei Diesel-Fahrzeugen zu verhindern.
Auf solche Hardware-Nachrüstungen zumindest für Diesel ab der Schadstoffklasse Euro 5 drängt auch das Bundesumweltministerium. Der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer lehnt dies jedoch bislang ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel will bis zum Monatsende eine «gemeinsame Positionierung» erreichen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag bekräftigte. An diesem Sonntag will sich Merkel mit Scheuer sowie mit Vertretern der Automobilindustrie treffen.