Labour will Antisemitismus neu definieren
Die britische Labour-Partei kommt nicht aus dem Antisemitismus-Diskurs. Nur eine Neu-Definition scheint ein Ausweg.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Labour Partei berät nach dem Antisemitismus-Streit um eine Kurskorrektur.
- Die Antisemitismus-Definition soll angepasst und im Verhaltenskodex aufgenommen werden.
Die Führungsspitze der oppositionellen Labour-Partei in Grossbritannien berät nach der heftigen parteiinternen Antisemitismus-Debatte über eine Kurskorrektur. Im Zentrum der Beratungen, zu denen das Exekutivkomittee unter Führung von Parteichef Jeremy Corbyn am Dienstag zusammenkam, steht die Frage einer genauen Definition von Antisemitismus. Diese Definition soll im Verhaltenskodex für die Mitglieder festgeschrieben werden.
Bislang weigerte sich die Partei, die gängige Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance zu übernehmen. Dies ist ein Zusammenschluss von 31 Staaten, die sich dem Kampf gegen Antisemitismus und Holocaust-Leugnung verschrieben haben. Sie kooperiert unter anderem mit der UNO, auch Deutschland ist Mitglied.
An internationaler Definition anpassen
Die Parteiführung hat diese Definition bislang nicht komplett in ihren eigenen Statuten festgeschrieben, weil sie diese für zu weitreichend hält: Es gibt die Befürchtung, dass damit auch reine Kritik an der Politik Israels als antisemitisch eingestuft werden könnte. Die Parteiführung berät nun darüber, die internationale Definition doch noch in Gänze zu übernehmen.
An der Definitions-Frage hatte sich ein heftiger parteiinterner Streit entzündet. Befeuert wurde er auch dadurch, dass sich Parteichef Corbyn wegen früherer Äusserungen, Taten und Kontakte immer wieder dem Vorwurf des Antisemitismus ausgesetzt sah. Corbyn zählt zum Linksaussen-Flügel der Partei, er ist sehr pro-palästinensisch.
Antisemitismus von Links
Im März hatten führende Vertreter der jüdischen Gemeinden in einem Brief an Labour offenen Antisemitismus beklagt. Besonders Corbyn ergreife «immer wieder» Partei für antisemitische Positionen, hiess es: Der Parteichef sei «ideologisch so sehr auf seine weit links stehende Weltsicht fixiert, dass er den jüdischen Gemeinschaften der Mitte instinktiv feindselig gegenübersteht».
Im August dann hatte Corbyn zugegeben, dass es ein «echtes Problem» mit Antisemitismus in seiner Partei gebe. Labour arbeite daran, sagte er zu. Corbyn wies einen Teil der jüngst gegen seine Partei erhobenen Vorwürfe aber auch als «überhitzte Rhetorik» zurück. So könne er die Aussage nicht akzeptieren, Labour sei eine «Bedrohung» für Juden.