Mattarella warnt in Berlin vor Populismus

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat im Rahmen seines dreitägigen Staatsbesuchs in Deutschland vor Populismus gewarnt. Manche machten das trügerische Versprechen, zu goldenen Zeiten wie vor 50, 60 Jahren zurückzukehren, sagte Mattarella angesprochen auf den Erfolg rechter Parteien in Europa. «Die Welt verändert sich stark», sagte er.

Grosse Migrationsströme verunsicherten viele Menschen. Dafür gelte es, konstruktive Lösungen zu finden, forderte Mattarella. Am Vormittag empfingen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender das italienische Staatsoberhaupt und seine Tochter Laura Mattarella mit militärischen Ehren am Schloss Bellevue.

Steinmeier und sein italienischer Amtskollege sind enge Freunde. Mattarella (83) ist seit 2012 verwitwet, seine älteste Tochter (57) übernimmt die repräsentativen Aufgaben einer First Lady.

Mattarella gilt als einer der Gründungsväter der sozialdemokratischen Partei Italiens (Partito Democratico). Er steht im politischen Spektrum weit entfernt von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und deren ultrarechten Fratelli d'Italia (Brüder Italiens).

In den gemeinsamen Gesprächen sei das Thema Demokratie in den Vordergrund gerückt worden, sagte Steinmeier bei einer anschliessenden Pressekonferenz. Auch der deutsche Staatschef warnte vor den Gefahren für die Demokratie. «Mit wachsender Beunruhigung (...) sehen wir Polarisierungstendenzen in all unseren Gesellschaften», sagte Steinmeier mit Verweis auf die Ergebnisse der vergangenen Wahlen. Es gelte, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen.

Für seinen dreitägigen Staatsbesuch landet Mattarella mit seiner Tochter am Donnerstag in Berlin. Am Freitagabend spricht Mattarella mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Dem Bundeskanzleramt zufolge soll es dabei um bilaterale sowie europäische Themen gehen.

Am Samstag fliegen die Staatsgäste zusammen mit Steinmeier und seiner Frau dann weiter nach Bonn und Köln. Ein Thema soll dort dem Bundespräsidialamt zufolge auch der Klimawandel sein. Schliesslich reisen die beiden Präsidenten am Sonntag gemeinsam nach Italien.

Dort ist in Bologna die Teilnahme an einer Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Massakers von Marzabotto geplant. Dieses gilt als eines der schwersten deutschen Kriegsverbrechen in Italien während des Zweiten Weltkriegs.