Merkel will keine Neuwahlen
Neuwahlen? Nein danke, sagt Kanzlerin Merkel wenige Tage vor dem Treffen mit den Chefs von CSU und SPD beim Bundespräsidenten.
Das Wichtigste in Kürze
- Angela Merkel spricht sich gegen Neuwahlen aus.
- Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist überzeugt, dass Neuwahlen die Parteien nicht weiterbringen würden und zudem eine Stärkung der AfD zur Folge hätte.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Neuwahlen als Konsequenz aus den
gescheiterten Jamaika-Sondierungen mit FDP und Grünen eine Absage erteilt. «Ich
halte überhaupt nichts davon, wenn wir mit dem Ergebnis nichts anfangen können,
dass wir die Menschen wieder bitten, neu zu wählen», sagte die CDU-Vorsitzende
am Samstag beim Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern in Kühlungsborn.
«Ich weiss natürlich nicht, wie die Dinge in den nächsten Tagen
weitergehen», sagte Merkel in der Rede bei ihrem heimatlichen Landesverband.
Sie fügte hinzu: «Es wäre wünschenswert, sehr schnell zu einer Regierung zu
kommen - nicht nur zu einer geschäftsführenden.»
Nach dem Jamaika-Aus liegen Neuwahlen als eine
Option auf dem Tisch, die auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
vermeiden will. Das Ergebnis könnte ähnlich ausfallen wie am 24. September, und
die Parteien wären keinen Schritt weiter. Zudem ist die Furcht verbreitet, die
AfD könnte noch stärker abschneiden.
Laut einer Umfrage des
Meinungsforschungsinstitutes YouGov glauben 35 Prozent der Bürger, die AfD
profitiere am stärksten vom Scheitern der Jamaika-Gespräche. Das ist weit mehr,
als anderen Parteien zugesprochen wird.