Van der Bellen: Welches Österreich wollen wir zeigen?

Die neue Regierung in Österreich muss nach Auffassung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen auch an das Image des Landes denken. «Welches Bild von Österreich wollen wir Europa und der Welt zeigen?», sagte der ehemalige Grünen-Chef bei einer kurzen Rede.

Mit Blick auf die anstehenden Sondierungsgespräche und die vielen zu lösenden politischen Probleme legte das Staatsoberhaupt auch Wert darauf, dass die künftige Regierung mit den Themen Flucht, Migration und Integration «konstruktiv und lösungsorientiert» umgeht.

Obendrein warb Van der Bellen für einen sehr bewussten Umgang mit der Sprache. «Worte schaffen Realität. Wir müssen sie mit Bedacht wählen.»

Die rechte FPÖ hofft nach ihrem triumphalen Wahlsieg bei der Nationalratswahl am Sonntag auf einen Regierungsbildungsauftrag durch den Bundespräsidenten. Die Rechtspopulisten sind allerdings für ihre emotionalisierenden und zugespitzten politischen Slogans bekannt. Sie wollen unter dem Motto «Festung Österreich» eine äusserst restriktive Migrationspolitik.

Der Bundespräsident selbst will in den nächsten Tagen mit allen Parlamentsparteien sprechen. Und mögliche Bündnisse ausloten. «Ich werde das mit der nötigen Ruhe und der nötigen Tiefe tun», sagte er.

In einem formalen Akt betraute Van der Bellen die bisherige Regierung von ÖVP und Grünen mit der Fortführung der Amtsgeschäfte. Beide Regierungsparteien hatten starke Stimmenverluste verbucht. Der Bundespräsident erinnerte an die äusserst herausfordernden Jahre der Regierung.

Dies etwa mit Coronapandemie, einem Terror-Anschlag in Wien, der Teuerung und der Klimakrise. Es sei anzuerkennen, dass die Koalition die ganzen fünf Jahre durchgehalten habe. «Das ist sehr selten in Österreich», betonte das Staatsoberhaupt.