Vereinte Nationen: Resolution zu Libyen-Einigung «sehr wichtig»
Vereinte Nationen: Im Libyen-Konflikt konnten man sich auf eine Waffenruhe einigen. Generalsekretär António Guterres fordert, dass nun auch Taten folgen.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Libyen-Konflikt konnte man sich auf eine Waffenruhe und ein Waffenembargo einigen.
- Generalsekretär António Guterres fordert, dass auf die Worte nun Taten folgen.
- Eine Resolution des UN-Sicherheitsrates könnte dazu beitragen.
Vereinte Nationen: Generalsekretär António Guterres wünscht sich, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Berliner Libyen-Einigung unterstützt. «Ich glaube, dass die Bestätigung dieser Schlussfolgerungen durch den Sicherheitsrat und andere Schritte danach sehr wichtig sein könnten.»
Dies sagte Guterres am Dienstag in New York auf die Frage, wie er zu einer Resolution für das Abkommen vom Wochenende stehe. Zuvor hatte er das mächtigste UN-Gremium über die Beschlüsse von Berlin unterrichtet.
Der Vorteil einer UN-Resolution wäre, dass diese rechtlich bindend wäre und den Beschlüssen so zusätzlichen Nachdruck verleihen könnte. Am Sonntag hatten sich 16 Staaten und Organisationen beim Libyen-Gipfel auf einen Friedens-Fahrplan geeinigt. Dazu gehöre auch ein Waffenstillstand und eine Durchsetzung des seit Jahren bestehenden UN-Waffenembargos.
Vereinte Nationen: Gespräche über mögliche Resolution
Guterres bezeichnete die Einigung in Deutschland als «grossen Schritt» zum Frieden in Libyen. Nun müsse aber sichergestellt werden, dass der beschlossene Fahrplan umgesetzt werde. Angesichts der grösstenteils haltenden Waffenruhe zeigte sich der UN-Chef zufrieden. Es gebe nur vereinzelte Verstösse.
Der Sicherheitsrat stellte derweil Gespräche über eine mögliche Resolution in Aussicht. Weitere Gespräche der 15 Mitgliedsstaaten, zu denen auch Deutschland gehört, würden in den kommenden Tagen folgen. Dies sagte der vietnamesische UN-Botschafter Dang Dinh Quy in seiner Funktion als Präsident des Rates. Das Gremium begrüsste die erreichte Einigung und forderte die Konfliktparteien auf, konstruktiv an einem formalen Waffenstillstand zu arbeiten.
