Wahlen Türkei: Macht Erdogan das Rennen?

Fast eineinhalb Jahre früher als geplant werden am Sonntag in der Türkei der Präsident und ein neues Parlament gewählt. Knapp 60 Millionen Türken sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Mit den Wahlen wird die Einführung eines Präsidialsystems abgeschlossen. Der neue Präsident wird Staats- und Regierungschef und mit weitreichenden Vollmachten ausgestattet. Die Verfassungsreform ist das wichtigste politische Projekt von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Die Opposition warnt vor einer «Ein-Mann-Herrschaft» Erdogans.

Umfragen zufolge geht Amtsinhaber Erdogan – der der Vorsitzende der islamisch-konservativen AKP ist – als Favorit in die Präsidentenwahl. Muharrem Ince aus der grössten Oppositionspartei CHP sei laut Umfragen der gefährlichste Gegner für Erdogan.

Erdogan hatte die Einführung des Präsidialsystems vorangetrieben, das im vergangenen Jahr mit knapper Mehrheit per Verfassungsreferendum beschlossen worden war. Er hatte auch die ursprünglich für November 2019 geplanten Wahlen vorgezogen. Die Wahl findet im Ausnahmezustand statt, den Erdogan nach dem Putschversuch vom Juli 2016 verhängt hat und unter dem Grundrechte eingeschränkt sind.

Die Opposition hat die Rückkehr zum parlamentarischen System versprochen. Dafür wäre allerdings eine erneute Verfassungsänderung notwendig. Die Opposition will ausserdem den Ausnahmezustand aufheben und den Beitrittsprozess mit der EU vorantreiben.

Erdogan verwies bei seinen Wahlkampfveranstaltungen ebenfalls in Istanbul auf die Entwicklung des Landes in den vergangenen 16 Jahren AKP-Regierung. Er versprach, die Türkei werde unter seiner Führung unter die zehn meistentwickelten Länder der Welt aufsteigen.