Yves Donzallaz tritt als Bundesgerichts-Präsident zurück

Yves Donzallaz, der seit 2023 das höchste Schweizer Gericht leitet, hat angekündigt, sein Amt als Präsident des Bundesgerichts niederzulegen. Damit wird er wieder zum gewöhnlichen Bundesrichter.

Seinen Entscheid gab er der Zeitung «Schweiz am Wochenende» bekannt. Er habe sich in den vergangenen zwei Jahren darauf konzentriert, dass er seine Tätigkeit bestmöglich erfüllen kann. Und dass sich das Bundesgericht weiterentwickeln könne.

Er fügte hinzu: «Nach reiflicher Überlegung bin ich daher zum Schluss gekommen, dass eine neue Kraft übernehmen soll. Die das Bundesgericht mit frischem Enthusiasmus leitet und insbesondere auch durch das kommende Jubiläumsjahr führt».

Donzallaz wurde 2008 ins höchste Schweizer Gericht gewählt und gehörte acht Jahre lang der Verwaltungskommission an. Er diente zwei Jahre als Vizepräsident und zwei Jahre als Präsident des Bundesgerichts.

Die Vereinigte Bundesversammlung wird daher in der Wintersession einen neuen Vorsteher oder eine Vorsteherin des Bundesgerichts wählen müssen. Es ist üblich, dass der amtierende Vizepräsident nachrückt – ein Posten, den François Chaix (FDP) derzeit innehat.

Donzallaz hat während seiner Amtszeit einige kontroverse Entscheidungen getroffen. Er stimmte 2015 dafür, die Personenfreizügigkeit mit der EU höher zu gewichten als die Masseneinwanderungsinitiative. Vier Jahre später verärgerte er seine Partei erneut. Indem er einer Datenlieferung von 40'000 UBS-Konten an die französischen Steuerbehörden zustimmte.

Diese Entscheidungen führten dazu, dass Donzallaz von der SVP nahegelegt wurde, die Partei zu verlassen. Er weigerte sich jedoch und wurde trotzdem zum Vizepräsidenten gewählt.

Kurz vor seiner Wahl zum Präsidenten des Bundesgerichts trat er schliesslich aus der Partei aus. Er wurde so zum einzigen parteilosen Bundesrichter.