Sieg für die Berggebiete
Wasserzinsen sind eine wichtige Einnahmequelle der Berggebiete. Energieministerin Doris Leuthard wollte sie senken, krebst jetzt allerdings zurück. Das Lobbying der Bergkantone hat Wirkung gezeigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesrätin Doris Leuthard will die Wasserzinsen doch nicht senken.
- Die Gebirgskantone freuen sich.
- Betroffen sind grosse Stromkonzerne wie Alpiq und Axpo, die von tieferen Wasserzinsen profitiert hätten.
Gross war der Aufschrei in den Berggebieten, als Doris Leuthard die Wasserkraftstrategie des Bundesrats präsentierte. Darin enthalten war eine Senkung der Wasserzinsen von 110 auf 80 Franken pro Kilowatt. Die Gebirgskantone – allen voran Graubünden und Wallis – hätten jährlich auf rund 150 Millionen Franken verzichten müssen.
Entsprechend setzten sich die betroffenen Kantone und Gemeinden zur Wehr. Energieministerin Leuthard ist deshalb von ihrem Plan abgekommen, die geplante Senkung wagt sie nicht vors Parlament zu bringen. «Die beiden Räte würden nicht einmal darauf eingehen», sagt sie gegenüber der «Sonntagszeitung».
Freude herrscht bei der Bergler-Lobby, so beispielsweise bei Thomas Egger, Walliser CSP-Nationalrat und Direktor der Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete SAB, auf Twitter: «Der geschlossene Widerstand der Berggebiete hat sich gelohnt.»
Stromkonzerne hoffen weiter
Die Leidtragenden von Leuthards Kurswechsel sind die grossen Stromkonzerne – allen voran Alpiq und Axpo. Gemäss «Sonntagszeitung» hoffen diese aber nach wie vor auf ein Einlenken der Bundesrätin. Sogenannte «Wasserzinsflexibilisierungen» würden nach wie vor begrüsst.