Kommunale Verordnung zum Plakatieren in Schönenbuch ersetzt
Aus Sicht des Gemeinderates Schönenbuch reicht die kantonale Verordnung über Reklame aus. Kommunale Vorschriften entfallen seit dem 21. Februar 2022.
Wie die Gemeinde Schönenbuch mitteilt, hat im Zuge der periodischen Überprüfung der kommunalen Reglemente und Verordnungen sich der Gemeinderat Schönenbuch schwerpunktmässig mit der Verordnung über Reklamen und Signalen auseinandergesetzt.
Dabei ist er zum Schluss gelangt, dass die Bestimmungen der bestehenden kantonalen Verordnung über Reklame für die Gemeinde ausreichend und zweckmässig sind. Entsprechend hat er die kommunale Verordnung per 21.02.2022 aufgehoben. Neu gilt nur noch die kantonale Verordnung.
Lockerung von Einschränkungen
Reklamen sind nicht mehr ausnahmslos bewilligungspflichtig. Es gibt eine Anzahl Arten von Reklamen, welcher keiner Bewilligung unterstehen, sofern sie gewisse Voraussetzungen erfüllen. Die Beschränkung der Anzahl Reklamen wird gelockert.
Es wird genau aufgelistet, welche Reklamen pro Fassade an jedem Betrieb aufgeführt werden können. Bestimmungen zu Höhenbeschränkungen und Begrenzung der Bildflächen gibt es nicht mehr. Gemäss Gemeinderatsentscheid werden für Reklamebewilligungen keine Gebühren verlangt.
Einschränkungen in Bezug auf die Ausgestaltung von Reklamen reduzieren sich. Somit wird der Ausgestaltung von Reklamen mehr Freiheit geboten.
Akustische Werbemittel sind jedoch weiterhin nicht erlaubt. Das Verbot für das Aufstellen von Wahl- und Abstimmungsplakaten ausserorts fällt weg. Wahl- und Abstimmungsplakate gelten als temporäre Reklame und unterliegen keiner zahlenmässigen Beschränkung.
Die Einzelheiten der Lockerungen sind auf der Webseite der Gemeinde Schönenbuch einzusehen.
