Oberbüren: Rahmennutzungsplanung und Gemeindestrassenplan liegen auf
Wie die Gemeinde Oberbüren mitteilt, liegen die Rahmennutzungsplanung und der Gemeindestrassenplan von 6. Februar 2023 bis 10. März 2023 öffentlich auf.
Das kantonale Planungs- und Baugesetz verpflichtet die Gemeinden, bis zum 30. September 2027 das Baureglement und den Zonenplan an das kantonale Recht anzupassen.
Dazu muss definiert werden, wie und wo sich die Gemeinde in den nächsten 15 Jahren räumlich entwickeln soll.
Rahmennutzungsplan wurde zur Vorprüfung freigegeben
Nach der Revision der kommunalen Richtplanung in den Jahren 2018 und 2019 hat sich der Gemeinderat in den Jahren 2020 und 2021 intensiv mit dem Rahmennutzungsplan auseinandergesetzt.
Im Frühling 2021 wurde der Rahmennutzungsplan zur kantonalen Vorprüfung freigegeben.
Parallel dazu wurde von Mitte Mai bis Mitte Juli 2021 die erste öffentliche Mitwirkung durchgeführt. Innerhalb der Frist gingen 26 Stellungnahmen ein.
Der Gemeinderat nahm im Februar 2022 die Beurteilung der Mitwirkungseingaben vor.
Nachtrag zum Bau- und Planungsgesetz ist in Vollzug
Aufgrund des damals hängigen zweiten Nachtrags zum Planungs- und Baugesetz des Kantonsrats musste jedoch vorerst mit der weiteren Bearbeitung zugewartet werden.
Seit Anfang Oktober 2022 ist der Nachtrag zum Bau- und Planungsgesetz in Vollzug.
Dieser erlaubt es den Gemeinden mitunter, wieder einen kleinen und grossen Grenzabstand einzuführen.
Ausserdem hielt das kantonale Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) im Rahmen der Vorprüfung verschiedene Auflagen und Hinweise fest, die zu berücksichtigen sind.
Kommunalen Dokumente wurden geprüft und aktualisiert
Gestützt auf diese Ausgangslage hat der Gemeinderat zusammen mit der raum.manufaktur.ag, St. Gallen, die kommunalen Dokumente weiter geprüft und aktualisiert.
Die überarbeiteten Dokumente wurden nun entsprechend vom Gemeinderat zur zweiten öffentlichen Mitwirkung verabschiedet.
Parallel zur Mitwirkung werden diese dem AREG zur erneuten Vorprüfung zugestellt.
Der Gemeindestrassenplan wurde auch behandelt
Gleichzeitig mit der Revision der Rahmennutzungsplanung hat der Gemeinderat auch den Gemeindestrassenplan sowie den Fuss-, Wander- und Radwegplan behandelt.
Diesbezüglich ergaben sich nur wenige Anpassungen. Es wurden hauptsächlich kleinere Ergänzungen beziehungsweise Bereinigungen vorgenommen.
Im neuen Zonenplan wurden die angepassten Strassenflächen bereits hinterlegt.
Rückmeldungen wurden berücksichtigt und übernommen
Die wenigen Rückmeldungen, welche im Rahmen der ersten Mitwirkung eingegangen sind, wurden bereits vollständig berücksichtigt und übernommen.
Dementsprechend liegen der Gemeindestrassenplan sowie der Fuss-, Wander- und Radwegplan gleichzeitig mit den Dokumenten zur Rahmennutzungsplanung zur zweiten Mitwirkung öffentlich auf.
Parallel werden auch diese beiden Pläne dem Kanton zur erneuten Vorprüfung zugestellt.
Stellungnahme zu Planungsdokumenten
Die Unterlagen liegen nun von Montag, 6. Februar 2023, bis Freitag, 10. März 2023, bei der Ratskanzlei in Oberbüren öffentlich auf oder können auf der Webseite der Gemeinde eingesehen werden.
Interessierte Privatpersonen, Parteien, Korporationen und Vereinigungen sind eingeladen, dem Gemeinderat bis Freitag, 10. März 2023, eine schriftliche Stellungnahme zu diesen Planungsdokumenten einzureichen.
Im Anschluss werden die eingegangenen Stellungnahmen ausgewertet. Zu einem späteren Zeitpunkt folgt die öffentliche Auflage.
Kontaktstunden werden in den Dörfern angeboten
Wie bereits bei der ersten Mitwirkung werden im Rahmen der zweiten Mitwirkung wiederum Kontaktstunden in den drei Dörfern angeboten.
Die Bevölkerung erhält so die Gelegenheit, bei einem persönlichen Gespräch mit dem Gemeindepräsidenten, dem Bauverwalter oder dem Raumplaner konkrete Fragen zu stellen.
