Abkommen mit Indonesien von Nationalratskommission begrüsst
Die APK begrüsst die Aspekte zur Nachhaltigkeit im Abkommen mit Indonesien. Eine Konzession für Palmöl wurde verhindert.
Das Wichtigste in Kürze
- Die APK stimmt der Motion aus dem Ständerat zu.
- Diese verhindert die Konzession von Palmöl.
Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK) hat sich mit Vorstössen zu Palmöl und Freihandelsabkommen befasst. Dabei geht es vor allem um das Abkommen mit Indonesien. Die Verhandlungen dazu sind inzwischen allerdings abgeschlossen.
Die APK teilte heute Dienstag mit, sie begrüsse es, dass den Bedenken zur Nachhaltigkeit Rechnung getragen worden sei. Auch begrüsse sie, dass die Interessen der Schweizer Landwirtschaft gewahrt würden. In diesem Sinne stimmte die APK einer Motion aus dem Ständerat zu.
Keine Konzession für Palmöl
Diese verlangt, dass der Bundesrat in den Freihandelsabkommen mit Indonesien und Malaysia keine Konzessionen für Palmöl gewährt, welche die einheimische Ölsaatenproduktion reduzieren. Ausserdem soll der Bundesrat Bestimmungen vorsehen, die einen Beitrag zur nachhaltigen Produktion von Palmöl leisten. Vorstösse, die einen Ausschluss des Palmöls aus den Freihandelsabkommen verlangen, lehnte die APK ab.
Das Wirtschaftsdepartement (WBF) von Bundesrat Johann Schneider-Ammann hatte am 1. November bekannt gegeben, dass eine Einigung mit Indonesien erzielt wurde. Beim Palmöl konnte die Schweiz offenbar eine Beschränkung des privilegierten Imports aushandeln.
Laut dem WBF betragen die Zollrabatte auf Teilkontingente für Palmöl und seine Derivate 20 bis 40 Prozent. Damit sei die einheimische Ölsaatenproduktion nicht gefährdet. Auch den Bedenken zur Nachhaltigkeit sei Rechnung getragen worden. Das Abkommen enthalte einschlägige Bestimmungen. Die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit Malaysia laufen noch.