Nationalrat nimmt stundenlange Debatte zur Armee der Zukunft auf
Der Nationalrat berät die Armeebotschaft für die nächsten vier Jahre, wobei die Erhöhung des Zahlungsrahmens durch den Ständerat im Fokus steht.
Der Nationalrat hat am Mittwochnachmittag die Beratung der Armeebotschaft für die kommenden vier Jahre aufgenommen. Am meisten zu reden geben dürfte die vom Ständerat beschlossene Erhöhung des Zahlungsrahmens für die Armee sowie deren Gegenfinanzierung.
Die Landesregierung hatte dem Parlament im Februar erstmals Eckwerte zur strategischen Ausrichtung der Armee vorgelegt, und zwar für zwölf Jahre bis 2035. Zugleich unterbreitete er National- und Ständerat den Zahlungsrahmen für die Jahre 2025 bis 2028 im Umfang von 25,8 Milliarden Franken.
Ständerat erhöht Zahlungsrahmen um vier Milliarden Franken
Der Ständerat hatte im Juni den Zahlungsrahmen für die Armee um vier Milliarden Franken erhöht. Damit soll sichergestellt werden, dass das Armeebudget bereits bis 2030 und nicht erst bis 2035 den Zielwert von einem Prozent des Bruttoinlandproduktes erreicht.
Die Aufstockung dürfte auch im Nationalrat eine Mehrheit finden. Strittig ist aber die Frage, ob und – wenn ja – wie die Mehrausgaben kompensiert werden sollen. Über diese Frage wird die grosse Kammer wohl erst am Donnerstagvormittag befinden.