Zoff bei der SP Basel Stadt: Ruedi Rechsteiner fordert Rücktritt von Silvia Schenker
Der Unmut muss gross sein in der SP Basel-Stadt: Nationalrätin Silvia Schenker wird auf Facebook zum Rücktritt aufgefordert. Nicht vom politischen Gegner, sondern vom Parteigenossen Ruedi Rechsteiner. Dieser wird von der Parteispitze zurechtgewiesen.
Das Wichtigste in Kürze
- SP-Urgestein Ruedi Rechsteiner fordert SP-Nationalrätin Silvia Schenker via Facebook zum Rücktritt auf.
- Rechsteiner löst erboste Reaktionen bis hinauf in die SP-Spitze aus.
- Rechsteiner trat damals wegen Amtszeitbeschränkung zurück, Schenker aber will bleiben.
Was ist bloss in alt Nationalrat Ruedi Rechsteiner gefahren? Einen harmlosen Facebook-Eintrag von Silvia Schenker zur Rentenreform kommentiert er mit: «So tun als ob man etwas täte. Wann lesen wir von deinem Rücktritt? Wir warten. Und wir sind viele. Ein bisschen Anstand stände dir gut an. Wenigstens ein bisschen.»
«Geht’s noch, Ruedi?»
Damit löst Rechsteiner aber wiederum entrüstete Reaktionen in den eigenen Reihen aus. «Geht’s noch» oder «Ui, Ruedi» sind noch die harmloseren Reaktionen. Nino Russano von der Basler Juso kehrt den Spiess um: «Bevor man austeilt, sollte man lieber vor der eigenen Türe kehren...».
Auch andere Kommentare sind als Retourkutsche formuliert: Es sei im Gegenteil Rechsteiner, der den Anstand verloren habe. Sogar Barbara Gysi, Vizepräsidentin der SP Schweiz, schaltet sich ein und rüffelt Rechsteiner: «Bedenklich. […] Persönliche Angriffe sind hier fehl am Platz und völlig unverständlich.»
Hintergrund: Sesselkleberei
Auslöser der Verärgerung von Ruedi Rechsteiner dürfte die lange Amtszeit von Silvia Schenker sein. Die SP Basel hat eine parteiinterne Amtszeitbeschränkung von 12 Jahren. Für Schenker (und für Ständerätin Anita Fetz) hob die SP die Beschränkung in einer Abstimmung auf, in der Erwartung, dass die Nationalrätin bald zurücktrete und Mustafa Atici nachrutschen lasse.
Schenker aber bleibt, zur grossen Enttäuschung von Atici. Nicht so wie damals Rechsteiner: Er befand sich 2010 als langjähriger Nationalrat in der gleichen Situation, machte aber schweren Herzens Beat Jans Platz, der seither im Nationalrat sitzt. Atici sagt zu Nau bloss schmunzelnd: «Kein Kommentar.» Schenker und Rechsteiner waren für eine Stellungnahme nicht erreichbar.