Brexit: Theresa May droht Niederlage
Das britische Oberhaus könnte heute Nachmittag einen Änderungsantrag annehmen. Dieser Entscheid wäre für Premierministerin Theresa May eine empfindliche Niederlage.
Das Wichtigste in Kürze
- Das englische Oberhaus befindet heute über einen Änderungsantrag zum Brexit.
- Nehmen die Lords den Vorschlag zum Verbleib in der Zollunion an, wäre das eine Niederlage für Premierministerin May.
Premierministerin Theresa May droht eine empfindliche Niederlage bei einer Brexit-Abstimmung im britischen Oberhaus. Mit einem Änderungsantrag zum EU-Austrittsgesetz wollen die Lords erreichen, dass ihr Land nach der Scheidung von der Europäischen Union in der Zollunion bleibt. Zehn Abweichler aus den Reihen der Konservativen wollen nach Medienberichten vom Mittwoch den Antrag der Opposition stützen.
Da May nur mit hauchdünner Mehrheit regiert, ist eine Niederlage bei der Abstimmung möglich. Das Votum soll noch an diesem Mittwoch fallen, nach einer um 16.30 Uhr (MEZ) beginnenden Debatte. Doch selbst, wenn der Änderungsantrag eine Mehrheit bekommen sollte, könnte die Regierung in einer späteren Phase im Unterhaus versuchen, ihn wieder zu kippen.
Grossbritannien scheidet am 29. März 2019 aus der EU aus. Danach soll eine knapp zweijährige Übergangsfrist bis Ende 2020 folgen.