Biden will «starke Beziehungen» zu Deutschland unter Scholz weiter ausbauen
Glückwünsche für den neuen Bundeskanzler, Abschiedsworte an die «ewige» Kanzlerin: Staats- und Regierungschefs aus aller Welt haben Olaf Scholz (SPD) zu seinem Amtsantritt am Mittwoch gratuliert und sich zur künftigen Zusammenarbeit mit Deutschland geäussert.
Das Wichtigste in Kürze
- Johnson lobt Merkel als «Diplomatie-Titanin».
US-Präsident Joe Biden versprach, die «starken Beziehungen» auszubauen, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron erklärte auf Twitter: «Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben.» Grossbritanniens Premierminister Boris Johnson lobte derweil die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als eine «Titanin der internationalen Diplomatie».
«Herzlichen Glückwunsch», schrieb der konservative britische Regierungschef am Mittwoch an Scholz gewandt auf Englisch und auf Deutsch auf Twitter. «Deutschland und das Vereinigte Königreich sind enge Freunde und zuverlässige Verbündete, und ich freue mich auf eine enge Zusammenarbeit in den kommenden Jahren.»
Sein Respekt gelte Merkels «16-jährigem Dienst als Bundeskanzlerin Deutschlands», fügte Johnson hinzu. «Mit Sicherheit» habe kein anderer europäischer Regierungschef in den vergangenen zwei Jahrzehnten einen grösseren Beitrag zur Weltpolitik geleistet als Merkel.
Sehr herzlich fiel die Begrüssung für Scholz von Macron aus: «Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben. Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer», schrieb Macron auf Twitter. «Wir sehen uns am Freitag!», fügte er hinzu. Scholz wird am Freitag zum Mittagessen im Elysée-Palast erwartet. Es wird der erste Auslandsbesuch des Kanzlers nach der Amtsübernahme sein.
An Merkel gerichtet schrieb Macron: «Danke, dass du die Lehren der Geschichte nie vergessen und so viel für und mit uns getan hast, um Europa voranzubringen.» Dazu veröffentlichte er ein Video, das einige ihrer besten gemeinsamen Momente zeigt.
US-Präsident Biden versprach, die «starken Beziehungen zwischen unseren beiden Nationen weiter auszubauen», wie seine stellvertretende Pressesprecherin Karine Jean-Pierre am Mittwoch vor Reportern sagte. Es gebe keinen unmittelbaren Plan für ein Gespräch zwischen Biden und Scholz, aber «der Präsident freut sich darauf, mit dem Kanzler zu sprechen».
Peking und Moskau hingegen machten deutlich, dass sie sich einen Richtungswechsel von der neuen Regierung unter Scholz erhoffen. Chinas Regierung strebe ein «neues Niveau» der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit an. «China ist bereit, das gegenseitige politische Vertrauen zu festigen und zu vertiefen, und den Austausch und die Zusammenarbeit mit Deutschland in verschiedenen Bereichen auszubauen», sagte Präsident Xi Jinping am Mittwoch nach Angaben der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua. Er gratulierte Scholz zu seiner Wahl zum Bundeskanzler und erinnerte daran, dass beide Länder in der Vergangenheit trotz Differenzen «nach Gemeinsamkeiten gesucht» hätten.
Russlands Präsident Wladimir Putin erklärte, er freue sich auf «die Aufnahme eines konstruktiven Dialogs» mit Scholz. Dies würde «zweifellos den grundlegenden Interessen von Russen und Deutschen entsprechen und zur Stärkung der Stabilität und Sicherheit auf regionaler und globaler Ebene beitragen», fügte er hinzu. Nach Angaben von Kreml-Sprecher Dmitri Peskow setzt Russland darauf, «dass die deutsche Seite weiterhin den Standpunkt vertritt, dass es keine Alternative zum Dialog gibt, um selbst die schwierigsten Differenzen zu überwinden».
Für die neue Ampel-Regierung zählt der Umgang mit den Grossmächten China und Russland zu den grössten aussenpolitischen Herausforderungen. China ist Deutschlands wichtigster Handelspartner. Differenzen gibt es aber regelmässig in Demokratie- und Menschenrechtsfragen. Die Beziehungen des Westens zu Russland sind seit längerem auf einem Tiefpunkt, derzeit steht vor allem der Ukraine-Krieg im Vordergrund.
Scholz und seine Minister und Ministerinnen von SPD, Grünen und FDP sind seit Mittwoch im Amt. Zunächst war Scholz am Vormittag im Bundestag zum Nachfolger von Bundeskanzlerin Merkel gewählt worden. Anschliessend erhielt er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde.
