Heiko Maas sieht Basis für Rückkehr irakischer Flüchtlinge
Wie sicher ist der Irak? Können Flüchtlinge schon zurückkehren? Der irakische und deutsche Aussenminister sind sich bei diesen Antworten im Grundsatz einig.
Das Wichtigste in Kürze
- Während des Bürgerkriegs im Irak sind Hunderttausende nach Deutschland geflohen.
- Der irakische Aussenminister bezeichnete die Sicherheitslage im Irak nun als «exzellent».
Ein Jahr nach dem militärischen Sieg über die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im Irak sieht Bundesaussenminister Heiko Maas eine erste Grundlage für die Rückkehr von Flüchtlingen aus Deutschland. «Wir stellen hier fest, dass sich die Sicherheitslage eindeutig verbessert hat», sagte Maas heute Dienstag bei einem Besuch in der irakischen Hauptstadt Bagdad. «Das gilt hier für Bagdad, aber auch für weite Teile dieses Landes.»
Es gebe zwar noch einiges zu tun. «Aber ich glaube, die Sicherheitslage ist tatsächlich so, dass man sagen kann, es besteht auch die Basis dafür, (...) dass Menschen eine Perspektive haben hier zu bleiben, aber auch wieder hierher zurückzukommen», sagte der Aussenminister.
Bereits am Montag hatte der irakische Aussenminister Mohammed Ali al-Hakim seine irakischen Landsleute nach einem Treffen mit Maas zur Rückkehr aufgerufen. Er bezeichnete die Sicherheitslage im Irak als «exzellent».
Befreiung von Mossul
Im Zuge des Bürgerkriegs in ihrer Heimat sind Hunderttausende Iraker nach Deutschland geflüchtet. Ende September waren nach Angaben aus der Bundesregierung 245'000 registriert. Der IS hatte 2014 grosse Teile des Landes unter seine Kontrolle gebracht. Die Gegenoffensive führte im vergangenen Jahr zur Befreiung der nordirakischen Millionenstadt Mossul.
Am 10. Dezember 2017 erklärte der damalige irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi zwar den militärischen Sieg über den IS. Vor allem im Norden des Landes um Mossul herum sind aber noch immer IS-Zellen aktiv. Dort kommt es auch immer wieder zu Anschlägen der Terrormiliz.
Militärische Hilfe zugesagt
Maas sagte dem Irak erneut weitere Hilfe zu – auch militärisch. Derzeit sind rund 100 deutsche Soldaten zur Ausbildung und Beratung der irakischen Streitkräfte in der Kurdenmetropole Erbil und im zentralirakischen Tadschi, 30 Kilometer von Bagdad entfernt, stationiert. «Auch Sicherheitsaspekte sind ein Teil der Unterstützung, die von Deutschland erwartet werden können», betonte Maas. Der Einsatz der in Jordanien für den Kampf gegen den IS stationierten «Tornado»-Aufklärungsjets und eines Tankflugzeugs soll dagegen im nächsten Jahr beendet werden.
Es ist Maas' dritte Nahost-Reise seit seinem Amtsantritt im März. Er war am Montag in Bagdad eingetroffen und reiste heute Dienstag nach einem Treffen mit dem irakischen Präsidenten Barham Salih nach Erbil weiter. Dort wollte er Gespräche mit der kurdischen Regionalregierung führen.