Libyen-Konferenz in Berlin soll Wege aus Konflikt aufzeigen
Eine internationale Konferenz mit Deutschland als Gastgeber soll Wege aus dem Konflikt im Bürgerkriegsland Libyen weisen.
Das Wichtigste in Kürze
- Gipfeltreffen am Sonntag nach gescheiterten Verhandlungen über Waffenruhe.
Nach der gescheiterten Unterzeichnung eines Abkommens zwischen den Konfliktparteien in Moskau soll am Sonntag in Berlin ein weiterer Anlauf unternommen werden, um das nordafrikanische Land zu befrieden. Das Treffen im Kanzleramt findet auf Ebene der Staats- und Regierungschefs statt; Vertreter aus elf Staaten sowie der UNO, der EU, der Arabischen Liga und der Afrikanischen Union werden in Berlin erwartet.
Ziel des in Absprache mit UN-Generalsekretär António Guterres angesetzten Treffen sei es, die Bemühungen der UNO für ein souveränes Libyen und einen Versöhnungsprozess in dem Land zu unterstützen. Libyen solle dabei insbesondere dabei unterstützt werden, seine Probleme «ohne ausländische Einflussnahme» zu regeln, hiess es aus informierten Kreisen.
Zu dem Treffen in Berlin werden unter anderen Vertreter aus den USA, aus Russland und der Türkei sowie aus Frankreich, China, Grossbritannien und den Vereinigten Arabischen Emiraten erwartet. Eingeladen werden auch der abtrünnige libysche General Chalifa Haftar und der Chef der international anerkannten libyschen Einheitsregierung in Tripolis, Fajes al-Sarradsch, wobei eine Teilnahme der beiden Kontrahenten zunächst offen blieb.
Bereits zugesagt hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der al-Sarradsch in dem Konflikt auch militärisch unterstützt.
In Libyen herrscht seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 Chaos. Haftar führt seit April eine Offensive auf Tripolis, wo die Einheitsregierung ihren Sitz hat. Auf Seiten des abtrünnigen Generals stehen unter anderem Russland, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate.
Am Sonntag war eine Waffenruhe in Libyen in Kraft getreten. Ob die Feuerpause langfristig Bestand hat, ist aber ungewiss. Die Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien über eine Vereinbarung, die Einzelheiten der Waffenruhe regeln sollte, endeten ohne Einigung.
Nach stundenlangen Gesprächen am Montag in Moskau unterzeichnete lediglich al-Sarradsch das Abkommen. Haftar verliess Moskau hingegen am frühen Dienstagmorgen, ohne seine Unterschrift unter die Vereinbarung zu setzen.
Ankara reagierte erbost auf Haftars Abreise. Erdogan drohte dem abtrünnigen General mit Konsequenzen. «Wir werden nicht zögern, dem Putschisten Haftar eine verdiente Lektion zu erteilen, wenn er die Angriffe auf die legitime Regierung des Landes und unsere Brüder in Libyen fortsetzt», sagte er.
Die russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti berichtete unter Berufung auf eine Quelle in der Haftar-Hochburg Bengasi, Haftar habe das Abkommen nicht unterschreiben wollen, weil dieses keinen Zeitplan für die angestrebte Auflösung von Einheiten, die an der Seite der Regierungstruppen kämpfen, enthalten habe.
Der Libyen-Experte Wolfram Lacher von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin wertete das Scheitern der Gespräche auch als einen Rückschlag für Russland. Die Führung in Moskau habe erfahren müssen, dass «auch militärische Unterstützung ihr nur beschränkten Einfluss über Haftar» gebe, sagte Lacher der Nachrichtenagentur AFP. Dafür habe Haftar zu viele andere externe Unterstützer, insbesondere die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten.
«Diese waren möglicherweise nicht glücklich über die Aussichten auf ein von der Türkei und Russland ausgehandeltes Abkommen», sagte Lacher. Der frühere britische Botschafter in Libyen, Peter Millett, erklärte, Haftars Abreise deute daraufhin, dass der abtrünnige General und seine Unterstützer «noch daran glauben, dass er militärisch siegen kann».
