Maas verweist bei Aufruf zur Europawahl auf Brexit-Referendum
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat vor Wahlmüdigkeit bei der Europawahl gewarnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister warnt vor Wahlmüdigkeit.
In einer Rede im Auswärtigen Amt rief Maas am Donnerstag in Berlin dazu auf, nicht dieselben «Fehler» zu machen wie viele Briten beim Brexit-Referendum im Jahr 2016. Rund 28 Prozent der Stimmberechtigten hatten sich damals nicht beteiligt, der Austritt aus der EU wurde mit knapper Mehrheit beschlossen.
Maas sagte beim WDR-Europaforum, der «Weg der Nationalisten und Populisten» führe unweigerlich ins Chaos. Dabei verwies er neben der «Mischung aus Grössenwahn, Werteverfall und Demokratieverachtung» der österreichischen Rechtspopulisten auch auf «das schier unendliche Brexit-Gezerre».
Sozialer Zusammenhalt sei das wirksamste Mittel, um Europa vor Nationalisten und Populisten zu schützen, sagte Maas in seiner Rede. Noch wirksamer sei es lediglich, am Sonntag wählen zu gehen und für Europa zu stimmen. «Wiederholen wir nicht den Fehler, den zu viele Briten gemacht haben, als sie bei der Brexit-Abstimmung zu Hause geblieben sind», forderte Maas und fügte hinzu: «Wir sind nicht zu wenige, wir sind nur manchmal zu still.»
Die Wahlbeteiligung beim Brexit-Referendum hatte nach offiziellen Angaben bei 72,2 Prozent gelegen und damit höher als üblicherweise bei britischen Parlamentswahlen. Allerdings war die Beteiligung bei jüngeren Wählern deutlich niedriger als bei älteren gewesen. Bei dem Referendum hatte sich eine Mehrheit von 51,9 Prozent der Wähler für den Austritt Grossbritanniens aus der EU ausgesprochen, 48,1 Prozent stimmten für den Verbleib. In Grossbritannien findet die Europawahl bereits am Donnerstag statt, Deutschland wählt erst am Sonntag.
